Adrian Vatter: Erfüllt der Ständerat seine Aufgaben?

In der Session läuft das Ping-Pong zwischen Ständerat und Nationalrat wie am Schnürchen. Die Geschäfte werden von einem Rat in den andern gereicht. Doch genau betrachtet erfüllt der Ständerat seine Aufgabe eigentlich nicht. Politologe Adrian Vatter kennt die Gründe. Er ist Gast im «Tagesgespräch».

Es ist ein Ablauf, der so eingespielt ist, dass er kaum anders vorstellbar ist. Das Hin und Her zwischen National- und Ständerat. Manchmal ist zwar der Ablauf der politischen Geschäfte etwas kompliziert, vor allem wenn es Differenzen gibt und es eine Einigungskommissionen braucht. Trotzdem scheint bei der Schweizer Gesetzgebung vieles bestens zu funktionieren. Doch der Schein trügt. Immer noch ist der Ständerat keine Vertretung des Volkes, sondern eine Übervertretung an älteren Männern und der Elite. Auch die eigentliche Daseinsberechtigung, die Vertretung der Kantone, nimmt er kaum besser wahr als der Nationalrat. Woher rühren die Legitimationsprobleme des Ständerates und was wäre die Lösung? Der Berner Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bern, Adrian Vatter, hat im Buch «Der Ständerat» zusammen mit anderen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Kleine Kammer gründlich unter die Lupe genommen und ist nun Gast im «Tagesgespräch» bei Karoline Arn.