Zuckerberg: nicht mehr ganz so #Charlie

Erst vor gut zwei Wochen hatte Mark Zuckerberg erklärt, er werde sich für freie Meinungsäusserung auf seinem Netzwerk einsetzen. Jetzt lenkt Facebook in der Türkei ein und beugt sich den Zensur-Bestimmungen des Landes. Wortbruch oder Notwendigkeit?

Eine türkische Flagge weht vor dem Facebook-Logo

Bildlegende: Facebook beugt sich der türkischen Internet-Zensur SRF

Nach den Terror-Anschlägen in Paris Anfang Januar reihte sich auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg in die Liste der Prominenten ein, die mit #JeSuisCharlie ihre Anteilnahme kundtaten. Mehr noch, Zuckerberg machte auf seiner Facebook-Pinnwand ein hehres Versprechen:

Zuckerbergs Pinnwand

Bildlegende: Zuckerbergs Pinnwand SRF

Facebook sei immer ein Ort gewesen, wo Menschen rund um die Welt ihre Ideen und Ansichten frei formulieren konnten. Nie werde er zulassen, dass einzelne Interessengruppen oder Nationen diktieren, was die Menschen auf Facebook untereinander teilen. Er werde sich dafür einsetzen, dass sich jeder und jede auf Facebook frei äussern könne, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.
So Mark Zuckerberg am 9. Januar 2015.

Dass die Meinungs- und Redefreiheit auf Facebook sehr wohl ihre Grenzen hat, musste jetzt die Online-Community in der Türkei erfahren.
Facebook entspricht derzeit den Anweisungen eines türkischen Gerichtes und entfernt Bilder, die nach Ansicht der Behörden den Propheten Mohammed verunglimpfen. Andernfalls würde Facebook in der Türkei die Sperrung drohen.

Mark Zuckerberg beteiligt sich also – wenn auch passiv – an der Zensur auf seinem Netzwerk. Das irritiert auf den ersten Blick besonders, da der Stein des Anstosses – Mohammend-Abbildungen – der gleiche ist, der den Attentaten von Paris vorangegangen war. Die Aussage Zuckerbergs, dass man trotz solcher Angriffe um jeden Preis an der Redefreiheit festhalten müsse, scheint also doppelzüngig.

Doch hat Zuckerberg tatsächlich sein Wort gebrochen?
Dieser Fall zeigt eher auf, wie komplex und delikat die Fragen rund um freie Meinungsäusserung und Zensur im Internet sind. Und wie sehr viel schwieriger es ist, im Einzelfall die richtige Entscheidung zu treffen, als allgemeine Absichtserklärungen von sich zu geben.

Tatsächlich hält sich Mark Zuckerberg in diesem Fall auch nur an seine eigenen Regeln. Facebook respektiert seit einiger Zeit die bestehenden Gesetze des jeweiligen Landes, in dem das Netzwerk operiert, wenn auch nur innerhalb dessen geografischer Grenzen.

Doch darf es in der alleinigen Verantwortung von Facebook und anderen Netzwerken liegen, verbindliche Regeln im Internet betreffend der Meinungs- und Redefreiheit aufzustellen und diese auch umzusetzen? In einer Welt, in der gewisse Internet-Firmen mehr Reichweite und Einfluss haben, als einzelne Länder, ist diese Frage brisanter denn je.