Blocher gegen alle

  • Freitag, 22. September 2017, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 22. September 2017, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 23. September 2017, 3:05 Uhr, SRF 1
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    • Montag, 25. September 2017, 16:45 Uhr, SRF info

Ob der neue Aussenminister nun Ignazio Cassis oder Alain Berset heisst – die SVP wird ihn bekämpfen. Ist Europapolitik überhaupt möglich, solange Christoph Blocher die Fäden zieht? Oder umgekehrt: Rettet uns nur die SVP vor dem «schleichenden EU-Beitritt»?

Das Aussendepartement erhält einen neuen Kopf – heisst das auch es gibt eine neue Europapolitik? Den neuen Aussenminister erwartet eine Reihe von Geschäften: Die EU will, dass wir ein Rahmenabkommen abschliessen und macht dies zur Bedingung für eine Weiterentwicklung der Bilateralen. Gleichzeitig sind die Schweizer Studenten aktuell bei Erasmus+ benachteiligt. Und: Die Schweiz engagiert sich mit einer Kohäsionsmilliarde an der Stabilität und Entwicklung in Europa - eine Zahlung, die aus Sicht der EU aktuell wieder ansteht.

Sollten wir zahlen, um gut mit der EU zusammenzuarbeiten? Oder soll diese Milliarde als Faustpfand in den Verhandlungen zum Rahmenabkommen eingesetzt werden? Wollen wir dieses überhaupt? Und wie wichtig sind Programme wie Erasmus+ oder Horizon2020 für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Schweiz?

Zudem könnte sich schon bald eine Grundsatzfrage stellen: Wie weiter mit der Personenfreizügigkeit? Christoph Blocher und die AUNS drohen nach der Masseneinwanderungs-Initiative nun mit der Kündigung der Personenfreizügigkeit.

Gelingt es dem neuen Bundesrat, das abzuwenden? Oder setzt sich Blocher durch und verhindert nicht nur den aus seiner Sicht «schleichenden EU-Beitritt», sondern versenkt auch die Personenfreizügigkeit?

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