EU-Debatte – die Wirtschaft erwacht

  • Freitag, 4. Mai 2018, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 4. Mai 2018, 22:25 Uhr, SRF 1
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    • Samstag, 5. Mai 2018, 3:26 Uhr, SRF 1
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Der Bundesrat will es, fast alle Parteien wollen es und nun will es auch die Wirtschaft – ein Rahmenabkommen mit der EU. Gleichzeitig warnen die Gewerkschaften vor Billigarbeitern aus der EU und drohen mit Opposition. Wem nützt das Rahmenabkommen – und was kostet es?

Die Schweiz braucht einen gesicherten Zugang zum EU-Markt, sagen die Wirtschaftsverbände. Sonst sei unser Wohlstand gefährdet. Die Gewerkschaften hingegen sind kritischer. Sie warnen: Durch ein Rahmenabkommen drohe der Schweiz Lohndumping. Was bedeutet ein Rahmenabkommen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?

Wenn die Schweiz und die EU sich über bilaterale Verträge streiten, solle ein Schiedsgericht vermitteln, sagt der Bundesrat. Das tönt frisch und neu. Doch wieviel EU-Gerichtshof steckt in diesem «Schiedsgericht» drin? Wie viel Spielraum hat die Schweiz in Streitfällen wirklich?

Während Bürgerliche und Linke um die Ausgestaltung des Rahmenabkommens verhandeln, lehnt die SVP dieses nicht nur ab – sie will das Freizügigkeitsabkommen und damit die Bilateralen 1 gleich ganz abschaffen. Ist diese Position heute noch mehrheitsfähig?

Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:

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