Krim-Krise: Neutralität auf dem Prüfstand

Mit der Krim-Krise ist in der Schweiz die Diskussion über die Neutralität neu entfacht. Verteidigungsminister Ueli Maurer verlangt eine strikte Neutralität. Aussenminister Didier Burkhalter sieht trotz Neutralität Spielraum für eine Schweizer Vermittlung. Welches ist der richtige Weg?

Burkhalter will als Präsident der OSZE die Schweiz als Vermittlerin zwischen den Fronten etablieren. Für die einen ist bereits die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen nicht vereinbar mit der Neutralität, für die anderen ist dies die Voraussetzung, um die Tradition der 'Guten Dienste‘ weiterführen zu können. Wie weit soll die neutrale Schweiz Stellung beziehen? Soll sie selber Sanktionen ergreifen, die der anderen mittragen oder gar nichts tun? Sollte die Schweiz ihre Neutralität strikt verfolgen oder von Fall zu Fall beurteilen, welches die beste Strategie ist?

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