Schweiz und EU – 25 Jahre nach dem EWR-Nein

  • Freitag, 24. November 2017, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 24. November 2017, 22:25 Uhr, SRF 1
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    • Samstag, 25. November 2017, 2:55 Uhr, SRF 1
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Trotz der freundlichen Worte von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Auch 25 Jahre nach dem EWR-Nein ist unser Verhältnis zur EU schwierig. Nun steigen die damaligen Kontrahenten Christoph Blocher und Franz Steinegger nochmals in den Ring.

Es war ein Entscheid, der die Schweiz bis heute prägt: Am 6. Dezember 1992 lehnte das Schweizer Volk den EWR-Beitritt ab. In der Folge kamen die bilateralen Verträge, die bis heute in Kraft sind. Sind die Bilateralen für die Schweiz der Königsweg? Ist eine Weiterentwicklung der Abkommen möglich? Oder sollten wir uns aus der bilateralen Umarmung so rasch als möglich befreien?

Die Schweiz zahlt seit Jahren Geld an die neuen EU-Mitglieder im Osten. Im Rahmen der sogenannten «Kohäsionsmilliarde» wurden schon 1.3 Milliarden Franken für Projekte in osteuropäischen Staaten eingesetzt. Ist es richtig, dass diese Zahlungen auch weiterhin gemacht werden? Oder hätte die Schweiz diese riesige Summe zurückhalten sollen?

Eines ist klar: Die Wirtschaft wünscht sich gute Beziehungen zur EU. Nur: Wie können wir diese Beziehungen in Zukunft sichern? Ist ein Rahmenabkommen wichtig? Oder könnte zuletzt sogar ein EWR-Beitritt wieder ein Thema werden?

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