Der rechte Weg – 20 Jahre nach dem EWR-Nein

20 Jahre ist es her seit dem Nein des Schweizer Stimmvolkes zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Jetzt steht er wieder im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Der Film «Der rechte Weg» deckt Hintergründe und Ereignisse auf, die für den Wahlausgang vor 20 Jahren entscheidend waren.

Ein Film von Andreas Schaffner

Die Schweiz steht vor einer neuen Europadebatte. 20 Jahre nach der Ablehnung des Beitritts zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) durch das Stimmvolk sucht die offizielle Schweizer Politik einen Weg aus der europapolitischen Sackgasse. Zentrale Frage bei der Diskussion damals wie heute ist die Frage der Souveränität. Nach eigenen Angaben will die Europäische Union (EU) mit der Schweiz nur noch Verträge abschliessen, die dynamisch sind. Dabei werden internationale Gremien mit Vertragsanpassungen betraut. Ein unabhängiges Gericht soll die Einhaltung der Verträge überwachen. Das Thema ist brisant, denn aktuell laufen Verhandlungen über ein Stromabkommen, das der Schweizer Strombranche den Zugang zum europäischen Markt ermöglichen soll. Die Dynamik der Verträge ist umstritten. Lenkt die Schweiz ein, wird dies von den Gegnern als Souveränitätsverlust betrachtet – wie vor 20 Jahren.

Was hat die offizielle Schweiz vor 20 Jahren falsch gemacht?

Der Film geht der Frage nach: Was hat die offizielle Schweiz vor 20 Jahren falsch gemacht? So erklärten im Herbst 1991, nach Abschluss der EWR Verhandlungen, die beiden Bundesratsvertreter René Felber und Jean-Pascal Delamuraz, dass der EWR nur ein Zwischenschritt darstelle auf dem Weg zum EG-Beitritt. Im Mai 1992 stellte der Bundesrat zudem ein Gesuch um Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft.

«Mir wurde sofort klar, dass schon mit der Äusserung der beiden Bundesräte der EWR verloren ist», sagt der damalige Spitzendiplomat Franz Blankart im Interview.

Alt Bundesrat Adolf Ogi, der mit seinem Ja im Mai die Mehrheit im Bundesrat ermöglichte, verteidigt den damaligen Entscheid:

«In der Aussenpolitik muss man immer in der Offensive sein. Man muss immer ein Plan B haben.»

Nationalrat Christoph Blocher, der damals vehement gegen den Beitritt zum EWR eingetreten war, sah sich in seiner Meinung bestätigt: Dem Bundesrat ging es bei den EWR-Verhandlungen eigentlich um den Beitritt zur Gemeinschaft.