AKP wird nicht verboten

  • Mittwoch, 30. Juli 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 30. Juli 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 30. Juli 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Die Partei des türkischen Regierungschefs Erdogan wird nicht verboten. Das Verfassungsgericht in Ankara lehnte einen entsprechenden Antrag ab.

Weitere Themen:

Die Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz entspannen sich langsam wieder. Die beiden Schweizer Manager sind auf freiem Fuss.

Nach dem Scheitern der WTO-Verhandlungen in Genf: Sieht es wirklich so düster aus für den Welthandel?

Der mutmassliche Kriegsverbrecher Radovan Karadzic ist nach Den Haag ans Uno-Tribunal überstellt worden.  

 

Beiträge

  • Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan

    Erdogans AKP wird nicht verboten

    Das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts war mit Spannung erwartet worden - immerhin ging es um die Zukunft der Regierungspartei AKP. Nun steht fest: Die Partei von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wird nicht verboten.

    Zwar sprach sich eine knappe Mehrheit der Richter in Ankara für das Verbot aus, die notwendige Mehrheit von sieben der 12 Richterstimmen aber kam nicht zusammen.

    Die Frage an Korrespondent Wener van Gent: Hat Sie die Entscheidung der Richter überrascht?

  • Kein Lieferstopp für libysches Öl: Die Schweizer Niederlassung der libyschen Mineralölgesellschaft Tamoil in Collombey.

    9000 Franken Kaution für freigelassene Schweizer

    Nach tagelangen Spannungen ist eine Art Tauwetter zwischen der Schweiz und Libyen aufgezogen. Das hat vor allem mit der Freilassung der beiden Schweizer Manager aus der Haft in Tripolis zu tun.

    Auch Meldungen, wonach ein Tanker mit rund 80 000 Tonnen Rohöl Libyen in Richtung Schweiz verlassen habe, sorgten für Erleichterung.

    Am Abend äusserten sich erneut die Schweizer Behörden zu dem Fall. Bekannt wurde, dass für die beiden Schweizer Geschäftsleute je rund 9000 Schweizer Franken Kaution bezahlt wurden.

    Die Frage an Bundeshaus-Redaktor Pascal Krauthammer: Sind nun alle Retorsionsmassnahmen gegen die Schweiz aufgehoben?

  • Die WTO-Gespräche sind gescheitert.

    Nach dem Misserfolg von Genf: Neue Rolle für die WTO?

    Nach dem Scheitern der WTO-Verhandlungen in Genf überwiegen pessimistische Reaktionen: Den Schaden werde die Weltwirtschaft tragen - zusätzlich zur globalen Finanzkrise und den deutlich gestiegenen Preisen für Energie und Nahrungsmittel.

    Allerdings gibt es auch Stimmen, die trotz der gescheiterten Gespräche von Genf nicht allzu schwarz sehen für den Welthandel. Die WTO könnte dabei in Zukunft eine andere Rolle übernehmen.

    Markus Mugglin

  • Sommergeschichten mit Geschichte: Mauerbau in Berlin

    Das Jahr 1961: Die Sowjetunion bringt mit Juri Gagarin den ersten Menschen ins All, auf Kuba scheitert die Invasion der USA in der Schweinebucht und in Honolulu wird Mister Obama Vater eines Jungen - und gibt ihm den Namen Barack Hussein.

    In Deutschland bewegt ein Tag im Hochsommer die Menschen in beiden Teilen des Landes: Am 13. August beginnt die DDR-Führung mit dem Bau der Mauer in Berlin.

    Ursula Hürzeler

  • SVP setzt weiter auf das Thema Einbürgerung

    Erst im Juni hatte die SVP mit ihrer Einbürgerungsinitiative an der Urne eine schwere Niederlage einstecken müssen. Ans Aufgeben denkt man dennoch nicht: Die Partei setzt ihre Kampagne gegen so genannte missbräuchliche Einbürgerungen fort.

    Dafür präsentierte die SVP nun eine ganze Reihe von Kriterien, die ihrer Ansicht nach für eine Einbürgerung erfüllt werden müssten: Keine Vorstrafen, kein Bezug von Sozialhilfe, das Beherrschen einer Landessprache sollen künftig unter anderem Bedingung sein, den Schweizer Pass zu bekommen - wenn es denn nach der SVP ginge.

    Die beschäftigt sich zurzeit nämlich nicht allein mit dem Thema. Auch andere Parteien fordern einheitliche Kriterien bei der Einbürgerung. Nur: Wie die aussehen sollen, ist man unterschiedlicher Meinung.

    Susanne Schmugge

  • Karadzic wird dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt.

    Karadzic ans Tribunal in Den Haag übergeben

    In den frühen Morgenstunden ist der mutmassliche Kriegsverbrecher Radovan Karadzic ans UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag übergeben worden. Bereits morgen muss er das erste Mal vor Gericht erscheinen.

    Die schnelle Auslieferung kam für viele überraschend: Noch in der vergangenen Woche hatte alles danach ausgesehen, als könnten seine Anwälte die Überstellung des 63-Jährigen verzögern.

    Walter Müller

Moderation: Hans ineichen, Redaktion: Judith Huber