Bundesrat soll reformiert werden

  • Freitag, 1. Mai 2009, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 1. Mai 2009, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Freitag, 1. Mai 2009, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf verlangt eine Regierungsreform.

Weitere Themen:

Die Schweiz wehrt sich gegen eine US-Klage gegen die UBS.

In Frankreicht schaffen die Gewerkschaften erstmals den Schulterschluss zu gemeinsamen Kundgebungen.

In Sri Lanka scheitern alle Versuche, der Zivilbevölkerung zu helfen.

Beiträge

  • Widmer-Schlumpf verlangt Regierungsreform

    Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf verlangt eine Reform des Bundesrats. Sieben Minister, die sieben Departemente verwalten, seien nicht mehr zeitgemäss.

    Es werde zu viel verwaltet und zu wenig regiert. Die Frage ist allerdings, ob Widmer-Schlumpf mit ihren Vorschlägen bessere Chancen hat, als ihre vielen Vorgänger.

    Elmar Plozza

  • Bundesrat unterstützt UBS gegen Klage in den USA

    Es kommt Bewegung in die Auseinandersetzung «USA gegen UBS» und zwar gleich an verschiedenen Fronten.

    Zum einen wehrt sich die UBS mit einer Eingabe vor einem Gericht in Florida dagegen, 52‘000 Kundendaten an die US-Regierung herausrücken zu müssen. Dabei wird sie von der Schweizer Regierung unterstützt.

    Zum andern kommt das Schweizer Bundesverwaltungsgericht zurück auf die Tatsache, dass die Finanzmarktaufsicht (Finma) entschieden hatte, die UBS müsse - trotz noch laufendem Verfahren - Unterlagen an die US Regierung herausrücken. Diese Unterlagen sind den amerikanischen Steuerfahndern zwar längst ausgehändigt worden. Doch das Bundesverwaltungsgericht geht offenbar davon aus, dass es nicht der letzte Fall dieser Art war.

    Martin Stucki

  • Klassenkämpferischer 1. Mai in Frankreich

    Mehr als eine Millionen Menschen sind am 1. Mai in Frankreich gegen die Krisen- und Reformpolitik von Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf die Strasse gegangen.

    Auf Plakaten und in Sprechchören beschworen sie eine vorrevolutionäre Stimmung herauf, um die Regierung zu neuen Sozial- und Konjunkturmassnahmen zu drängen.

    Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes hatten alle Gewerkschaften geschlossen zu Kundgebungen aufgerufen.

    Philipp Scholkmann

  • SP-Präsident Levrat an der 1.-Mai-Feier in Pratteln

    SP-Präsident Christian Levrat hat an der 1.-Mai-Kundgebung in Pratteln vom Bundesrat ein richtiges Paket zur Konjunkturankurbelung gefordert. Er warnte vor ultrapatriotischen Appellen zur nationalen Einheit.

    «Es herrscht Notstand, und es muss unverzüglich gehandelt werden», sagte der Freiburger Nationalrat. Öffentliche Kampagnen gegen die deutschen Nachbarn und nationalistische Rückzüge angesichts der Angriffe aufs Bankgeheimnis seien fehl am Platz.

    Géraldine Eicher

  • Pakistans Armee kämpft gegen Taliban

    Bei neuen Kämpfen in Pakistans unruhiger Nordwest-Grenzprovinz sind nach Militärangaben mindestens 55 Kämpfer der radikal-islamischen Taliban ums Leben gekommen.

    Die Taliban waren nach einem umstrittenen Friedensabkommen mit der Regierung von ihrer Hochburg im Swat-Tal aus in die benachbarten Distrikte Buner und Dir eingesickert.
     
    Hunderte schwer bewaffnete Taliban übernahmen in Buner die Kontrolle. Am Dienstag nun startete die Armee eine Gegenoffensive in der nur 100 Kilometer nordwestlich von Islamabad gelegenen Region.

    James Astill ist Korrespondent des Londoner «Economist». Er ist der Meinung, dass die pakistanische Regierung mit ihrer Offensive auf Druck aus dem Ausland, vor allem aus den USA reagiert.

    Casper Selg

  • Keine Hilfe für Zivilbevölkerung in Sri Lanka

    Seit Wochen verlangt die internationale Gemeinschaft eine Waffenruhe in Sri Lanka. Doch alle Versuche scheiterten.

    Auch die Aussenminister Frankreichs und Grossbritanniens konnten diese Woche bei ihrem Besuch in Colombo nichts bewirken. Die Appelle des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz bleiben unbeachtet.

    Für Tausende von Zivilisten im Kampfgebiet bedeutet diese Situation Hunger und Elend.

    Karin Wenger und Ruedi Mäder

  • Personal entlassen oder Arbeit auf mehr Personen verteilen?

    In wirtschaftlich schlechten Zeiten müssen viele Unternehmen Kosten sparen. Weil die Lohnkosten meist einen grossen Teil der Gesamtausgaben eines Betriebs ausmachen, wird Personal abgebaut.

    Doch es gäbe Mittel und Wege, um die Zahl der Arbeitslosen möglichst klein zu halten. Ende der 1990er Jahre experimentierten diverse Betriebe mit so genannten «innovativen Arbeitsmodellen». Das Ziel war, die vorhandene Arbeit auf mehr Hände zu verteilen.

    Roman Fillinger und Eveline Kobler

Moderation: Casper Selg, Redaktion: Isabelle Jacobi