Bundesrat will später und weniger sparen

  • Mittwoch, 9. April 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 9. April 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 9. April 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Der Bundesrat will bei den Ausgaben des Bundes sparen, aber weniger stark und später als geplant.

Weitere Themen:

Die Suisa darf Gebühren für das Public Viewing an der EURO 2008 verlangen.

Martin Waser möchte das Zürcher Sozialdepartement von Monika Stocker übernehmen.

Im Saarland wehren sich die Kumpel gegen die drohende Schliessung der Kohle-Gruben.

Beiträge

  • Bundesrat will weniger sparen

    Der Bundesrat will die Ausgaben des Bundes weniger stark einschränken als geplant. Statt 8 Milliarden will er neu 5,3 Milliarden Franken einsparen.

    Ausserdem schiebt er die Sparmassnahme um weitere fünf Jahre hinaus. Trotzdem wird die Regierung nicht um harte Einschnitte herumkommen, wenn sie den Staatshaushalt in den Griff bekommen will.

    Philipp Burkhardt

  • Das umstrittene Buch.

    Carla Del Pontes Buch ist parteiisch

    Das Buch von Carla Del Ponte, Schweizer Botschafterin in Argentinien und ehemalige Chefanklägerin am Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien, ist umstritten. Sie sei parteiisch, wird Del Ponte vorgeworfen.

    Der Journalist Norbert Mappes-Niediek kennt das ehemalige Jugoslawien. Die Frage an ihn: Trifft der Vorwurf der Parteilichkeit an die Adresse von Del Ponte zu?

    Hans Ineichen

  • Public Viewing ist nicht gratis.

    Gebühren für Public Viewing an EURO 2008

    Wer die Fussball-Spiele der EURO 2008 auf einer Grossleinwand übertragen will, muss eine Gebühr von 60 Franken pro Tag bezahlen.

    Das hat die Eidgenössische Schiedskommission entschieden. Der Tarif gilt für Leinwände ab drei Metern Durchmessern. Die Verwertungsgesellschaft Suisa wird die Abgaben einziehen.

    Ob aber auch die Uefa für das gleiche nochmals Geld verlangen darf, ist auch nach diesem Entscheid umstritten.

    Alexander Sautter

  • Waser will ins Zürcher Sozialdepartement wechseln

    In Zürich zeichnet sich mit der Ersatzwahl für die abtretende Sozialvorsteherin Monika Stocker eine Rochade der in der Stadt-Regierung (Stadtrat) ab. SP-Stadtrat Martin Waser will vom Tiefbau- ins Sozialdepartement wechseln.

    Der Gesamtstadtrat äusserte sich wohlwollend zu Wasers Absichten. Mit Waser könne die «schon lang erhoffte Beruhigung» im Sozialdepartement einkehren.

    Sonja Schmidmeister

  • Ägyptens Schwierigkeit mit der Demokratie

    Die regierende Nationaldemokratische Partei (NDP) von Präsident Husni Mubarak hat bei den Gemeindewahlen in Ägypten rund 70 Prozent der Sitze errungen. Doch dieses Resultat wurde verbreitet, noch bevor die Wahllokale geschlossen waren.

    Die Konkurrenz war bereits im Vorfeld ausgeschaltet worden. Oppositionelle, vor allem die islamistischen Muslimbrüder, waren reihenweise verhaftet worden.

    Mubarak, enger Freund und Verbündeter der USA, bekundet nach wie vor grösste Mühe mit der Demokratie. Derweil wachsen die Proteste im Land, in dem das Volk ums tägliche Brot kämpfen muss.

    Iren Meier

  • Schmid kritisiert Brunners dreckige Fenster

    Der Streit in der SVP nimmt immer groteskere Formen an: Während sich die Chef-Etage auf die ungeliebte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf einschiesst greift nun Samuel Schmid den neuen SVP-Präsidenten Toni Brunner frontal an.

    Dabei geht es aber nicht mehr um saubere Politik, sondern um schmutzige Stallfenster.

    Peter Maurer

  • Deutschlands schwieriger Abschied von der Kohle

    Ab 2018 wird in Deutschland keine Kohle mehr gefördert. Dann ist Schicht im Schacht, der Umwelt zuliebe und um Millionen an Subventionen einzusparen.

    Darauf haben sich Regierung, Betreiber und Gewerkschafter im Grundsatz bereits im vergangenen Jahr geeinigt. Falls sich allerdings bis 2012 die Lage bei der Energie-Versorgung verändert, könnte der Ausstieg hinausgeschoben werden.

    Im Saarland möchten sich aber viele sofort vom Kohle-Bergbau verabschieden. Ende Februar beebte die Erde dort so stark, dass selbst ein Kirchturm ins Wanken geriet. Doch die Kumpel wehren sich.

    Ursula Hürzeler

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Judith Huber