Bundesrat will Verhandlungen über Steuerabkommen fortsetzen

  • Mittwoch, 3. Februar 2010, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 3. Februar 2010, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 3. Februar 2010, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Trotz dem Kauf gestohlener Bankkundendaten durch Deutschland will der Bundesrat die Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen fortsetzen. Amtshilfe werde aber bei den gestohlenen Steuerdaten nicht geleistet, erklärte Finanzminister Hans-Rudolf Merz.

Weitere Themen:

Der Kanton Jura darf die beiden Uiguren - Ex-Häftlinge aus Guantanamo - aufnehmen.

Kristalina Georgieva, die designierte bulgarische EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, bestand die Anhörung durch das Parlament. Die neue Exekutive der EU ist damit komplett.

Die in der Schweiz zurückgehaltenen Duvalier-Gelder dürfen laut Bundesgericht nicht an Haiti überwiesen werden.

Beiträge

  • Befremden, aber keine Sanktionen

    Die in der Schweiz geklaute Bankdaten-CD mit Angaben über Steuersünder, die Deutschland gerne kaufen möchte, hält uns und unsere Nachbarn seit Tagen auf Trab.

    Gespannt war man deshalb auf die heutige Reaktion aus dem Bundeshaus. Sie kam von Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Doch der grosse Wurf war sie nicht.

    Pascal Krauthammer und Oliver Washington

  • Bundesrat gegen Entscheid des Bundesgerichts

    Haitis Ex-Diktator Duvalier hat Millionen-Beträge auf Schweizer Bankkonten. Gelder, die das arme Land dringendst gebrauchen könnte. Doch das Bundesgericht hat entschieden, es gäbe keine Rechtsgrundlage, diese Gelder Haiti zukommen zu lassen.

    Der Bundesrat reagierte umgehend auf den Richterspruch aus Lausanne und blockierte die Gelder wieder. Er will bis Ende Monat ein Gesetz ausarbeiten, das sicherstellt, dass das Geld nicht in die Hände des Duvalier-Clans gerät.

    Andrea Jaggi

  • Was ist von der neuen EU-Exekutive zu erwarten?

    Das EU-Parlament hat heute die letzte noch fehlende Kommissarin angehört und ihre Einsetzung gutgeheissen. Es ist die Bulgarin Kristalina Georgieva.

    Die offizielle Bestätigung gibt es zwar erst nächste Woche. Damit de facto steht damit die neue EU-Kommission mit 27 Kommissaren und Kommissarinnen aus ebenso vielen Ländern. Alle unter der Leitung von Präsident Jose Manuel Barroso.

    Urs Bruderer

  • Die Kehrtwende von Ahmadinejad

    Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad ist immer wieder für eine Überraschung gut.

    Seine Erklärung, der Iran sei bereit, niedrig angereichertes Uran zu exportieren und im Ausland anreichern zu lassen, entspricht einem Kompromissvorschlag der Uno-Atombehörde IAEA und der Forderung westlicher Mächte. Aus dem Nein zum Kompromiss wurde also ein Ja.

    Fredy Gsteiger

  • Chancen und Risiken der neuen Pharma-Strategie

    Firmen wie Roche oder auch Novartis verdienen ihr Geld noch mehrheitlich in den USA und in Europa. Inzwischen rüsten aber verschiedene Schwellenländer wie zum Beispiel China, Indien, Brasilien oder Südkorea ihr Gesundheitssystem kräftig auf.

    Entsprechend boomt in diesen Staaten das Geschäft mit Medikamenten. Die Pharma-Firmen setzen eshalb immer stärker auf diese aufstrebenden Länder.

    Eveline Kobler

  • Der Crash an der Wall Street in Buchform

    Banken vor dem Abgrund, Investoren vor dem Nichts, Häuserbesitzer auf der Strasse und Staatshilfe in Milliardenhöhe. Die Wochen im Herbst 2008 waren dramatisch.

    Nun meldet sich zum ersten Mal ein direkt Involvierter zu Wort: Henry Paulson, damaliger amerikanischer Finanzminister. Sein fast 500 Seiten dicker Wälzer mit dem Titel «Am Abgrund» ist mehr als ein spannender Insiderbericht.

    Beat Soltermann

  • Valencia: Spaniens Segel-Metropole und ihr Häuserkampf

    Wie Barcelona lebte auch die spanische Hafenstadt Valencia jahrhundertelang mit dem Rücken zum Meer.

    Während sich Barcelona für die Olympischen Spiele 1992 zum Wasser hin öffnete, verhalfen die Segel-Regatten um den Americas Cup und der Bau einer Formel-1-Rennstrecke inzwischen auch Valencia zur Drehung um die eigene Achse.

    Die Bewohner der alten Hafen- und Fischer-Viertel wehrten sich freilich gegen die urbanistische Revolution auf ihrem Buckel. Im Vorfeld der Regatten um den Americas Cup 2010 steuern die Häuserkämpfe in Valencias Fischer-Quartier Cabanyal nun auf eine neuen Höhepunkt zu.

    Alexander Gschwind

Moderation: Simone Fatzer, Redaktion: Judith Huber