Das EGMR verurteilt die Schweiz - und die UNO

  • Dienstag, 21. Juni 2016, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 21. Juni 2016, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 21. Juni 2016, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Gebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg.

    Das EGMR verurteilt die Schweiz - und die UNO

    Die Schweiz fror 1990 das Vermögen des früheren Finanzchefs des Geheimdienstes von Saddam Hussein ein, weil er auf einer UNO-Sanktionsliste stand. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt nun endgültig, die Schweiz habe dem Mann kein faires Verfahren zugestanden.

    Rudolf Mäder

  • Die Gerichte müssten prüfen, ob die Aufnahme der Personen auf der Liste evt. menschenrechtswidrig sei.  Bundesgericht in Lausanne.

    Keine Kollision mit UNO-Recht?

    Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erregt Aufsehen, weil er potentiell UNO-Recht in Frage stellt. Doch der EGMR umschifft in der Begründung die völkerrechtliche Klippe. Einschätzung von Jörg Künzli, Professor für Staats- und Völkerrecht an der Universität Bern.

    Samuel Wyss

  • Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank EZB.

    Bundesverfassungsgericht stärkt Draghi den Rücken

    Die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten, versprach im Sommer 2012 Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank. Notfalls werde die EZB auch Staatsanleihen von maroden Staaten zu kaufen. Tun musste die EZB das nie, aber die Ankündigung war in Deutschland sehr umstritten.

    Nun gibt das deutsche Bundesverfassungsgericht grünes Licht.

    Oliver Washington

  • Die Strafmassnahmen gegenüber Russland sollen in Kraft bleiben. Dies beschliessen die 28 EU-Botschafter.

    Wichtiges Signal einer geeinten EU an Russland

    Die EU-Staaten verlängern die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs weitere Monate. Seit Frühling 2014 wurden diese mehrmals verschärft, um Druck auf Russland auszuüben, das Friedensabkommen von Minsk umzusetzen.

    Weshalb verlängert man Sanktionen, die nicht zum Ziel geführt haben? Gespräch mit der Osteuropa- und Eurasien-Expertin Susan Stewart.

    Samuel Wyss

  • Luis Barcenas.

    Das Gesicht der spanischen Korruption

    Der Name Barcenas steht derzeit am meisten für Spaniens Misswirtschaft. Barcenas war Finanzchef der konservativen Partei PP. Er führte eine Parallelbuchhaltung und alimentierte hohe Funktionäre mit Schwarzgeld. Regisseur David Ilundain drehte einen Film darüber.

    Er spricht über den Film, über Bárcenas und spanische Abgründe.

    Martin Durrer

  • Die Pendlerwege werden immer weiter.

    Die Schweizer - nach wie vor ein Volk von Pendlern

    Trotz Internet, Homeworking und ständiger Erreichbarkeit pendeln nach wie vor viele Schweizerinnen und Schweizer vom Wohnort zum Arbeitsort. Mit 14.5 Kilometer hat die durchschnittliche Pendeldistanz einen neuen Rekord erreicht.

    Rafael von Matt

  • Wahlkampfleiter Corey Lewandowski (links) und US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (rechs).

    Trump fehlt eine seriöse Kampagne

    Donald Trump hat bis jetzt alle gängigen Regeln gebrochen, die im US-Wahlkampf gelten, und sich damit die republikanische Nomination so gut wie gesichert. Doch jetzt, im Duell mit Hillary Clinton, spürt Trump Gegenwind. Das hat Trump gemerkt und seinen Wahlkampfmanager entlassen.

    Beat Soltermann

  • China will den Kohleabbau zurückfahren. 1,5 Millionen Kohlearbeiter würden die Stelle verlieren.

    Chinas schmerzvoller Abschied von der Kohle

    Chinas Industrie fördert zu viel Kohle. Die Folge sind überschuldete Staatsbetriebe, von denen ganze Regionen abhängig sind. Nun will Chinas Regierung weg von der Schwer-Industrie hin zu mehr Dienstleistung.

    Doch was heisst das für die Menschen in den betroffenen Gebieten? Reportage aus der nord-chinesischen Kohle-Provinz Shanxi.

    Martin Aldrovandi

Moderation: Samuel Wyss, Redaktion: Marcel Jegge