Datenschutz in der Schweiz ungenügend

  • Montag, 30. Juni 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 30. Juni 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 30. Juni 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Ende 2008 soll die Schweiz dem Schengener Raum beitreten, doch sie erfüllt die Datenschutz-Richtlinien der EU noch nicht. 

Weitere Themen:

Die Afrikanische Union hat die umstrittene Stichwahl in Simbabwe nicht verurteilt.

Nach 40 Jahren öffnet Irak seine Ölfelder wieder für westliche Multis.

Schnell, kreativ und offensiv: Die Europameisterschaft hat neue Trends im Fussball gesetzt.

Beiträge

  • Sensible Daten sammeln und austauschen.

    Schweiz muss Datenschutz verbessern

    Die Schweiz erfüllt die EU-Richtlinien für den Datenschutz noch nicht. Damit sie Ende 2008 dem Schengener Raum und dessen Informationssystem beitreten kann, muss sie einiges ändern.

    Die Schengener Datenbank enthält 13 Millionen Einträge, die bei einer Fahndung nach Personen und Sachen in jedem Schengen-Land jederzeit abgerufen werden können. Erst wenn die Schweiz die EU-Richtlinien erfüllt, darf sie sich in dieses Informationssystem einklicken.

    Laut EU-Experten ist die Schweiz aber noch weit davon entfernt. Beispielsweise sei die Unabhängigkeit des Eidgenössischen Datenschutz-Beauftragten nicht gewährleistet.

    Pascal Krauthammer

  • Mugabe am Afrika-Gipfel in Scharm el Scheich.

    Afrika schont Mugabe

    Der simbabwische Präsident Robert Mugabe hat von seinen afrikanischen Kollegen nach wie vor wenig Kritik zu befürchten. Am Gipfel der Afrikanischen Union wurde er willkommen geheissen.

    Nachdem Mugabe sich mit Gewalt und Betrug an der Macht gehalten hat, erwartete man kritische Worte vom Gipfel der Afrikanischen Union im ägyptischen Scharm el Scheich.

    Einzelne Voten waren zwar zu hören. Aber die Afrikanische Union ist nicht fähig, eine Lösung des Konflikts herbeizuführen. Trotz eindringlicher Appelle westlicher Staaten war nicht zu erwarten, dass die Afrikanische Union die umstrittene Wahl in Simbabwe verurteilt.

    Afrika-Korrespondent Ruedi Küng

  • Veraltete Förderanlagen in Irak.

    Irak sucht Hilfe bei Ölförderung

    Nach 40 Jahren unter nationaler Regie will Irak seine riesigen Ölfelder wieder für westliche Öl-Multis öffnen.

    Vier grosse westliche Firmen sollen Lizenzen erhalten, einige der grössten irakischen Erdölfelder zu erschliessen. Die Regierung in Bagdad erhofft sich davon eine durchgreifende Modernisierung der veralteten Infrastruktur nach Jahren der Sanktionen und Kriege.

    Die Verträge seien unter massgeblichem Einfluss des amerikanischen Aussenministerium formuliert worden, berichtete die «New York Times». Das wird jene bestärken, die schon immer behauptet hatten, der Krieg in Irak sei wegen des Öls geführt worden.

    USA-Korrespondent Peter Voegeli

  • Sarkozy will die EU «coachen».

    Grosses EU-Solo für Sarkozy

    Mitten in der Reform-Krise übernimmt Frankreich die Ratspräsidentschaft der EU. Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon wird Präsident Nicolas Sarkozy zum Krisen-Manager.

    Die Regierung in Paris leitet in den kommenden sechs Monaten turnusgemäss die Amtsgeschäfte der Union. Doch das Routine-Ereignis bekommt eine besondere Dimension, weil mit Frankreich ein grosses Gründungsland nun die Geschicke der Union leitet und weil der umtriebige Nicolas Sarkozy schon für so manche Überraschung gut war.

    Frankreich-Korrespondent Philipp Scholkmann

  • Brüssel hofft auf Sarkozy

    Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy übernimmt für das nächste halbe Jahr die Ratspräsidentschaft der EU. In Brüssel sieht man ihm mit gemischten Gefühlen entgegen.

    Nach einem Jahr im Amt hat man Sarkozy schon in vielen Situationen erlebt und oft gestaunt. Ihm ist in jeder Hinsicht viel zuzutrauen. Nun will er «dieses Europa coachen, um es dynamischer, lebhafter und bürgernaher zu machen», wie Sarkozys Europa-Staatssekretär verlauten liess.

    Frage EU-Korrespondent Thomas Oberer: Freut man sich in Brüssel auf den neuen Ratspräsidenten?

    Martin Durrer

  • Rudolf Zbinden, Chefscout und Verwaltungsratsmitglied beim FC Basel.

    Fussballer der Zukunft sind klein und wendig

    Die erfolgreichsten Mannschaften an der Fussball-EM waren schnell, kreativ und vor allem offensiv. Das könnte eine Trendwende im Fussball bedeuten.

    Anders als früher hätten sich kleinere und wendige Spieler mit technischer Finesse an der Europameisterschaft durchgesetzt, sagt Ruedi Zbinden, Chef-Scout vom FC Basel. Es sei gut möglich, dass künftig wieder vermehrt agile Spieler als athletische gefragt seien.

    Beat Sprecher im Gespräch mit Ruedi Zbinden

  • Ukraine und Polen droht EM-Entzug

    Die Uefa hat der Ukraine und Polen damit gedroht, ihnen würde die Gastgeberrolle der Fussball-Europameisterschaft 2012 entzogen, wenn sie die Vorbereitungen nicht vorwärts trieben.

    In Warschau, wo das Eröffnungsspiel stattfinden soll, ist ein neues Stadion geplant, doch die Arbeiten dafür haben noch nicht begonnen. Auch in Kiew gibt es Verzögerungen bei der Errichtung einer geeigneten Spielstätte.

    Uefa-Präsident Michel Platini erklärte, man habe die beiden Länder aufgefordert, endlich aufzuwachen und ihnen bis September Zeit gegeben, um Fortschritte zu erreichen.

    Osteuropa-Korrespondent Marc Lehmann

  • Asien sucht Gleichgewicht

    Beim Wirtschaftswachstum gilt Asien seit Jahrzehnten als Erfolgskontinent schlechthin. Zugleich hat der Kontinent sein politisches und militärisches Gleichgewicht aber noch nicht gefunden.

    Es fehlen in Asien anders als in Europa verbindende Organisationen wie EU, Europarat, Nato oder OSZE. Zudem klaffen Gräben zwischen kommunistischen Diktaturen, Militärregimen und Demokratien.

    Nirgendwo sonst in der Welt gibt es so viele Atommächte, nirgendwo sonst wird zurzeit derart massiv aufgerüstet.

    Fredy Gsteiger

Moderation: Martin Durrer, Redaktion: Urs Bruderer