Der Bund zahlte 2006 zu viele Subventionen

  • Freitag, 30. Mai 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 30. Mai 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Freitag, 30. Mai 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Jede fünfte Subvention des Bundes war 2006 nicht gerechtfertigt. Zu diesem Schluss kommt das Eidgenössische Finanzdepartement und sieht Einsparungen in der Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags.

Weitere Themen:

Die Teilnehmer der Irak-Konferenz in Stockholm gewähren Irak keinen Schuldenerlass.

Die UNO-Konferenz in Bonn wird die Zerstörung der Artenvielfalt kaum aufhalten können.

Dick Marty übt harsche Kritik am Bundesrat wegen der Aktenzerstörung.

Beiträge

  • Jetzt wird gespart!

    Bund zahlte 2006 zu viele Subventionen

    Jede fünfte Subvention des Bundes war 2006 nicht gerechtfertigt. Zu diesem Schluss kommt das Eidgenössische Finanzdepartement und sieht Einsparungen in der Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags.

    Sparpotential für die Bundeskasse sieht das Finanzdepartment vor allem in den Bereichen Bildung, öffentlicher Verkehr, Landwirtschaft und Gesundheitswesen.

    Insgesamt sprach der Bund im Jahr 2006 Subventionen in der Höhe von knapp 30 Milliarden Franken. Das entspricht rund 60 Prozent des gesamten Budgets.

    Géraldine Eicher

  • Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki

    Lob statt Geld für Irak

    An der Irak-Konferenz in Stockholm war von Fortschritten die Rede. Doch konkrete Hilfe wurde Irak keine verbindlich zugesagt.

    Iraks Präsident al Maliki wollte konkret einen weiteren Schuldenerlass. Davon wollten die Konferenz-Teilnehmer nichts wissen.

    Martin Durrer sprach mit Björn Blaschke, Nahostkorrespondent der ARD in Amman. Die Frage an Blaschke: Was waren wirklich die Fortschritte in Stockholm?

  • Selten und bedroht: Purpurdegenflügel (Campylopterus hemileucurus).

    Umstrittene Ergebnisse der Artenschutzkonferenz

    In Bonn ist die Uno-Konferenz über den Schutz der biologischen Vielfalt zu Ende gegangen. Die einen sprechen von einem grossen Erfolg, andere von blossen Lippenbekenntnissen.

    Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel, Gastgeber der Konferenz, meinte euphorisch, vor zwei Wochen hätte er nie gedacht, dass sich die Konferenz in so vielen Punkten einigen könnte. Die Konvention über die Biodiversität stehe wieder zu oberst auf der politischen Umweltschutz-Agenda. Umweltschutzorganisationen sind skeptisch.

    Markus Mugglin

  • In Mitrovica bildet der Fluss Ibar die Grenze zwischen dem von Serben bewohnten Nord- und dem Südteil der Stadt.

    In Mitrovica gilt das Recht des Stärkeren

    Der grösste Krisenherd im jüngsten und umstrittenen Staat Kosovo ist die geteilte Stadt Mitrovica im Norden des Kosovo.

    Der Stadtteil nördlich des Flusses Ibar ist vorwiegend serbisch bewohntes Gebiet, im Südteil der Stadt leben die Albaner. Seit den gewalttätigen serbischen Unruhen im März, haben praktisch die Serben das Sagen.

    Die UNO-Verwaltung im Kosovo, die UNMIK, schaut nur noch zu, obschon sie für Recht und Ordnung zuständig ist. Korrespondent Walter Müller spricht von Nord-Mitrovica als einer rechtlosen Grauzone.

    Walter Müller

  • Für Dick Marty ist die Aktenvernichtung des Bundesrats ein Skandal.

    Dick Marty: «Das ist ein Skandal»

    Der ehemalige Staatsanwalt und Tessiner Ständerat Dick Marty wirft dem Bundesrat vor, halbe Wahrheiten über die Aktenvernichtung gesagt zu haben. Und halbe Wahrheiten seien oft die schlimmsten Lügen, sagte Marty.

    Vor genau einer Woche gab Bundespräsident Pascal Couchepin zu, der Bundesrat habe im sogenannten Atom-Schmuggel-Fall Akten vernichten lassen. Die Akten wurden offenbar auf Druck des US-Geheimdienstes CIA vernichtet.

    Der ehemalige Staatsanwalt und Tessiner Ständerat Dick Marty hat selber schon im Geheimdienstumfeld ermittelt. In der Sendung «Tagesgespräch» von Schweizer Radio DRS zeigte Marty wenig Verständnis für die Aktion des Bundesrats.

    Alexander Sautter

  • Chancen und Risiko für Schweizer Gemüsbauern

    Das Wort «Freihandel» löst bei Schweizer Bauern wenig Begeisterung aus.

    Viele fürchten um ihre Existenz und lehnen ein Abkommen innerhalb der Welthandelsorganisation WTO oder einen Vertrag mit der EU ab.

    Nur wenige Bauern glauben, dass ein Vertrag mit der EU neue Märkte für Käse oder Würstchen «made in Switzerland» öffne.

    Besonders skeptisch sind die Gemüsebauern, z.B. im Berner Seeland. Kartoffeln oder Getreide lassen sich schwer zu hochpreisigen Markenprodukten veredeln.

    Toni Koller

  • China misstraut der 8 als Glückszahl

    Seit dem schweren Erdbeben misstraut China der traditionellen Glückszahl 8.

    So ist heute, der 30. 05, mit der Quersumme 8, kein Glückstag mehr. Was auf den ersten Blick bloss Aberglaube ist, hinterlässt tiefe Spuren in der chinesischen Kultur.

    Petra Aldenrath

  • Tschechiens unberechenbare Fussballer

    Im Eröffnungsspiel der Euro 08 steht die Schweiz einer Eishockey-Nation gegenüber: Tschechien hat auf dem Eis für Furore gesorgt.

    Doch Osteuropa-Korrespondent Marc Lehmann warnt davor, die Tschechen auf dem Rasen zu unterschätzen.

    Die Tschechen spielten schon zwei Mal in einem WM-Final und einmal wurden sie Europameister. Das gelang der Schweiz nie.

    Marc Lehmann

Moderation: Martin Duerer, Redaktion: Roman Fillinger