Der Bundesrat lässt GPK-Kritik an Blocher nicht gelten

  • Donnerstag, 29. November 2007, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 29. November 2007, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Donnerstag, 29. November 2007, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Justizminister Blocher hat beim Abgang von Bundesanwalt Roschacher keine Verfehlungen begangen, sagen seine BundesratskollegInnen.

Weitere Themen:

Der Todesschütze von Höngg hat die Munition in der RS gestohlen.

Pisa-Studie: Gutes Zeugnis für Schweizer SchülerInnen in Naturwissenschaft.

Die Schwarzarbeit als Wirtschaftsfaktor.

Der Präsident der Rassismus-Kommission bleibt im Amt trotz Amtszeitbeschränkung.

Pakistans Präsident Musharraf hat die Uniform abgelegt.

 

Beiträge

  • Der Neusiedlersee verschwindet langsam

    Der Klimawandel ist ab nächster Woche in Bali wieder Thema auf höchster Ebene. Regierungsvertreter vieler Länder diskutieren über ein neues Klimaabkommen.

    Dass sich der Klimawandel auch im Kleinen auswirkt, zeigt ein Beispiel aus Österreich. Der Neusiedlersee, ein Weltnaturerbe, droht auszutrocknen, weil ihm das wärmere Klima zu schaffen macht.

    Joe Schelbert

  • Jerusalem als Hauptstadt: Nicht um jeden Preis

    Nach der Nahost-Konferenz von Annapolis wartet auf Palästinenserpräsident Abbas und Israels Premier Olmert die eigentliche Arbeit. In den Verhandlungen wird das Thema «Jerusalem» eine ganz besondere Knacknuss sein. Die Palästinenser wollen Ost-Jerusalem zur Hauptstadt ihre neuen Staates machen.

    Nicht alle Palästinenser finden es sinnvoll, um jeden Preis an einer Hauptstadt Jerusalem festzuhalten. Einer der zweifelt, ist der aus Ost-Jerusalem stammende Bassam Eid, Leiter der Organisation «Human Rights for Palestine».

    Robert Stähli

  • Musharraf ohne Uniform wieder pakistanischer Präsident

    Nach seinem Rücktritt als Armeechef hat Pakistans Präsident Pervez Musharraf den Eid für eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt abgelegt.

    Kurz danach kündigte er die Aufhebung des Ausnahmezustands für den 16. Dezember an.

    Musharaf bezeichnete seine Vereidigung als ziviles Staatsoberhaupt als «Meilenstein» auf dem Weg zur Demokratie. Ist es das tatsächlich?

    Hans Ineichen im Gespräch mit Bernard Imhasly, Korrespondent der NZZ

  • Georg Kreis bleibt Kommissionspräsident zum Ärger der SVP

    Seit der Gründung der Kommission gegen Rassimus vor zwölf Jahren ist der Basler Historiker Georg Kreis deren Präsident. Seine Amtszeit wäre eigentlich auf zwölf Jahre beschränkt gewesen.

    Jetzt hat der Bundesrat von einer Ausnahmeregelung Gebrauch gemacht und das Mandat von Georg Kreis verlängert. 

    Den Präsidenten freuts, doch die SVP ist darüber verärgert

    Alexander Sautter

  • Ein bisschen Schwarzarbeit ist gar nicht schlecht

    430 Milliarden Franken werden in der Schweiz legal erwirtschaftet, schwarz erarbeitet werden dazu nochmal 40 Milliarden.

    Nächstes Jahr tritt ein Gesetz zur Eindämmung der Schwarzarbeit in Kraft. Eine Sensibilisierungskampagne macht bereits jetzt auf das Problem aufmerksam.

    Die grossen Branchenverbände unterstützen zwar die Kampagne, mit Begeisterung sind sie aber nicht dabei. Und aus wissenschaftlicher Sicht tut ein bisschen Schwarzarbeit sogar gut.

    Urs Bruderer

  • Soldat hat gezielt auf die junge Frau geschossen

    Der 21-jährige Soldat, der in Zürich eine 16-jährige Lehrtochter getötet hat, tat das mit einem gezielten Schuss. Das gab die Staatsanwaltschaft bekannt.

    Der Täter habe auch ausgesagt, dass er die verwendete Patrone im Militärdienst gestohlen habe.

    Bei der Armee will man zuerst die genaueren Umstände abklären lassen. Eine Diskussion über schärfere Kontrollen hält man für verfrüht.

    Sonja Schmidmeister

  • Bundesratserklärung bringt wenig Erhellung

    Der Bundesrat geht auf Distanz zur Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates. Er stellt sich in wesentlichen Punkten schützend vor Justizminister Blocher, der keine wesentlichen Fehler begangen habe beim Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher.

    Ist Bundesrat Blocher damit definitiv aus der Schusslinie?

    Hans Ineichen im Gespräch mit Philipp Burkhardt

  • Rückendeckung für Bundesrat Blocher

    Christoph Blocher erhält in der Kontroverse um den Abgang von Bundesanwalt Roschacher Rückendeckung vom Bundesrat. Die Regierung wies die meisten Vorwürfe der Geschäftsprüfungskommission gegen den Justizminister zurück.

    Der unabhängige Rechtsexperte, den der Bundesrat beigezogen hat, kommt allerdings zum Schluss, dass Justizminister Blocher durchaus Fehler gemacht habe.

    Katrin Hug

Autor/in: Hans Ineichen