Die Kompetenzen des US-Präsidenten im Einwanderungsrecht

  • Dienstag, 7. Februar 2017, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 7. Februar 2017, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 7. Februar 2017, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Bob Ferguson, Justizminister im US-Bundesstaat Washington, ist überzeugt, dass das Dekret von Präsident Trump, mit dem ein Einreisestopp für Flüchtlinge und für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten verhängt wird, gegen das Recht und gegen die Verfassung verstösst.

    Die Kompetenzen des US-Präsidenten im Einwanderungsrecht

    Der Streit um den von US-Präsident Trump verfügten Einreisestopp beschäftigt die Gerichte seit Tagen. Ein Berufungsgericht in San Francisco etwa muss entscheiden, ob die Grenzen nun offen bleiben oder ob Trumps Verordnung wieder in Kraft tritt.

    Die grössere Frage ist: Wie weit reichen Trumps Kompetenzen?

    Beat Soltermann

  • Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre polnische Amtskollegin Beata Szydlo in Warschau.

    Die Kluft zwischen Berlin und Warschau

    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau. Sie trifft dort ihre Amtskollegin Beata Szydlo, Präsident Andrej Duda und den Vorsitzenden der regierenden Rechtspartei «Recht und Gerechtigkeit».

    Thema sind Unstimmigkeiten zwischen Polen und Deutschland, zwischen Polen und der EU. Agnieszka Lada ist Politologin und arbeitet für das Warschauer Institut für öffentliche Angelegenheiten. Das Gespräch.

    Isabelle Jacobi

  • «Warten wäre dramatisch. Ich bin überzeugt, dass das Unterengadin ohne die Glasfaseranschlüsse, mit der Entwicklung, die jetzt passiert, keine Überlebenschance hat», sagt  Not Carl, Mit-Initiant von «Mia Engiadina».

    Urbane Berggebiete dank Glasfasernetzen?

    Die Denkfabrik Avenir Suisse sieht die Digitalisierung als Chance für die Bergregionen. Das Unterengadiner Projekt «Mia Engiadina» will Unterländer und Unterländerinnen in die Berge locken – um zu arbeiten.

    Glasfasernetze sollen möglich machen, dass Programmierer, Grafikerinnen und andere Spezialisten temporär im Berggebiet arbeiten, konsumieren – und wiederkehren, auch als Feriengäste.

    Iwan Santoro

  • Das ideologisch heikle Problem, die Zweisprachigkeit Kärntens – deutsch und slowenisch – sollte per Verfassungsartikel gelöst werden. Doch nun wackelt die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament.

    Kärntens Volksgruppenstreit – kein Ende in Sicht

    «Die Fürsorge des Landes und der Gemeinden gilt den deutsch- und den slowenischsprachigen Landsleuten gleichermassen»: Das sollte in der neuen Kärntner Verfassung stehen, die die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Konservativen im Frühling in Kraft setzen wollte.

    Nun legt sich die konservative ÖVP wegen dieses einen Satzes quer. In Klagenfurt ist man entsetzt, in Wien peinlich berührt.

    Joe Schelbert

  • Der Politologe Roberto D'Alimonte.

    «Fragile» – zerbrechliche politische Lage in Italien

    Nach dem Rücktritt von Premier Matteo Renzi steuert Italien auf Neuwahlen zu. Dass daraus eine stabile Regierung hervorgehe, sei nicht zu erwarten – obwohl eine solche angesichts der grossen Herausforderungen dringend nötig wäre, sagt der Politologe Roberto D'Alimonte.

    Franco Battel

  • Die Idee, eine energieneutrale Ski-WM durchzuführen, ist gescheitert. Die Organisatoren hätten eigentlich Firmen finden wollen, welche den Energieverbrauch der Ski-WM kompensieren. Vieles wurde aufgegleist, doch dann fehlte die Zeit.

    Nachhaltige Ski-WM – gute Ideen, zu wenig Zeit

    Die Ski-WM in St. Moritz bringt der Region Aufmerksamkeit, Hotels und Geschäften zustätzliche Einnahmen. Die Organisatoren hatten aber versprochen, dass das Oberangadin auch langfristig von der WM profitieren würde. Können sie ihr Nachhaltigkeits-Versprechen halten?

    Denise Schmutz

  • In Zeiten, in welchen die Akzeptanz der Kirche in der Gesellschaft schwinde, seien viele Pfarrer vom Gedanken besessen, Menschen vor dem Austritt aus der Kirche abzuhalten, sagt Kirchenratspräsident Martin Schmidt im Beitrag.

    Burnout – wenn Seelsorger einen Seelsorger brauchen

    Pfarrermangel, neue Strukturen und der immer grössere Verwaltungsaufwand treiben viele Pfarrer an den Rand der Verzweiflung. Im Kanton St. Gallen hat die evangelisch-reformierte Landeskirche nun eine Präventionsstelle für burnout-gefährdete Pfarrer eingerichtet.

    Sascha Zürcher

Moderation: Isabelle Jacobi, Redaktion: Markus Hofmann