Die «Lex USA» scheitert im Nationalrat

  • Dienstag, 18. Juni 2013, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 18. Juni 2013, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 18. Juni 2013, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Konrad Graber, Ständerat und Präsident der Kommission fürr Wirtschaft und Abgaben (WAK-S), spricht zu den Medien zum Steuerstreit-Gesetz, am Dienstag, 18. Juni 2013 in Bern.

    Die «Lex USA» scheitert im Nationalrat

    Der Nationalrat hat mit einer Zweidrittel-Mehrheit beschlossen, auf die «Lex USA» gar nicht erst einzutreten, nachdem der Ständerat vergangene Woche Ja gesagt hat. Die Wirtschaftskommission des Ständerats versucht ein Rettungsmanöver.

    Géraldine Eicher

  • Nationalräte sitzen im Saal während der Debatte um den Steuerstreit der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten im Nationalrat, am Dienstag, 18. Juni 2013 während der Sommersession der Eidgenössischen Räte in Bern.

    Wie können die Banken dennoch Daten liefern?

    Nach dem Nichteintreten des Nationalrats auf die «Lex USA», soll der Ständerat eine Erklärung verabschieden, die den Bundesrat auffordert, alles Mögliche "im Rahmen des geltenden Rechts zu unternehmen", um den Banken eine Kooperation mit den USA doch noch zu ermöglichen.

    Das fordert die Wirtschaftskommission der kleinen Kammer. Wie soll das gehen?

    Philipp Burkhardt und Dominik Meier

  • Rainer Hermann hat den syrischen Präsidenten persönlich getroffen.

    «Assad ist sicherlich ein kühler Kopf»

    Die «Frankfurter Allgemeine» FAZ hat heute ein ganzseitiges Interview mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad publiziert. Das Gespräch führte der Journalist Rainer Hermann, 57. Er war lange Jahre Türkei-Korrespondent und seit fünf Jahren Nahostkorrespondent mit Sitz in Abu Dhabi.

    Welchen Eindruck hat er von Assad? Ein Gespräch.

    Peter Voegeli

  • US-Präsident Barack Obama mit Grossbritanniens Premierminister David Cameron und Irlands Premierminister Enda Kenny (R) nach einem G8-Gipfel Gruppenfoto am Lough Erne Golf Resort in Enniskillen, Nordirland 18. Juni 2013.

    G8-Gipfel: Augenwischerische Syrien-Erklärung

    Grossbritanniens Premier David Cameron ist mit «seinem» G8-Gipfel in Nordirland rundum zufrieden. Die Staatschefs konnten sich zu einem klaren Bekenntnis zum Kampf gegen Steueroasen durchringen - und zu einer gemeinsamen Erklärung zu Syrien. Die ist allerdings reine Augenwischerei.

    Fredy Gsteiger

  • Tausende gingen in Rio de Janeiro, Brasilien, auf die Strasse und demonstrierten. Für Bildung, Gesundheit, Sicherheit sei kein Geld vorhanden, wohl aber für die Fussballweltmeisterschaft.

    Massenproteste gegen Korruption und Misswirtschaft

    In mehreren brasilianischen Gross-städten haben gestern abend Zehntausende gegen die Fussballweltmeisterschaft protestiert. Sie finden das viele Geld für neue Stadien und pompöse Anlässe wäre anderswo besser investiert.

    Julio Segador

  • Das «Netz» kennt keine Grenzen und vergisst nicht.

    Politik und Schule gegen Cybermobbing

    Cybermobbing, Mobbing im Internet, hat das Mädchenparlament in Graubünden beschäftigt. Die politisch interessierten Mädchen möchten den Kanton Graubünden dazu bewegen, konsequenter dagegen vorzugehen. Die Reportage aus einem Churer Schulhaus.

    Silvio Liechti

  • Peking reagiert erstmals harsch auf die Vorwürfe des früheren amerikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney. Bild: Ein Fan hält ein Foto von Edward Snowden,  zusammem mit dem Filmstar Jackie Chan, während einer Demonstration vor dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten in Hong Kong am 15. Juni 2013.

    Whistleblower Snowdon stürzt Peking in ein Dilemma

    Lange Zeit hat das offizielle China geschwiegen zur Affäre um den ehemaligen amerikanischen Geheimdienstler Edward Snowden, der sich in Hongkong versteckt.

    Seit aber der frühere amerikanischen Vizepräsident Dick Cheney behauptet hat, Snowden sei ein chinesischer Spion, ist es vorbei mit dem Schweigen aus Peking.

    Urs Morf

  • Teppichhändler Abdullah Wahid.

    Afghanistan: «Ich fürchte mich vor der Zeit nach 2014.»

    Ab heute sind die Afghanen selbst verantwortlich für die Sicherheit. Die Nato-Truppen werden sie nur noch unterstützen und das Land Ende 2014 endgültig verlassen.

    Besonders in Kabul, wo es auch heute wieder zu einem Selbstmordanschlag mit mindestens drei Toten gekommen ist, fürchten sich viele vor dem Abzug der Ausländer. Auch Teppichhändler Abdullah Wahid.

    Karin Wenger

Moderation: Peter Voegeli, Redaktion: Marcel Jegge