Gegner der Personenfreizügigkeit holen auf

  • Mittwoch, 28. Januar 2009, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 28. Januar 2009, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 28. Januar 2009, 19:00 Uhr, DRS 2 und DRS Musikwelle

Die Befürworter der Personenfreizügigkeit gehen mit einem knappen Vorsprung in die «heisse Phase» des Abstimmungskampfs: Rund zwei Wochen vor der Abstimmung über die Personenfreizügigkeit würden gemäss der zweiten SRG-Umfrage 50 Prozent der Stimmbevölkerung Ja sagen, 43 Prozent wollen ein Nein in die Urnen legen.

Weitere Themen:

Der Bundesrat verschiebt die Volksabstimmung über die Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Invalidenversicherung.

Der Bundesrat versteht die emotionalen Reaktionen, welche die Nachrichten über Bonus-Zahlungen der UBS ausgelöst haben.

US-Präsident Barack Obama will ein besseres Verhältnis zu Russland und zur muslimischen Welt.

Beiträge

  • SRG-Umfrage zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit zeigt leichten Vorsprung für die Befürworter.

    Gegner der Personenfreizügigkeit legen zu

    Die Abstimmung über die Personenfreizügigkeit verspricht spannend zu werden: Gemäss der zweiten SRG-Umfrage würden 50 Prozent der Stimmbevölkerung Ja sagen, 43 Prozent wollen ein Nein in die Urnen legen.

    Die Gegner konnten damit seit dem ersten Abstimmungsbarometer ein bisschen stärker zulegen als die Befürworter. So avancierten die Gegner um drei Prozentpunkte auf 43 Prozent, während die Befürworter nur einen Prozentpunkt auf 50 Prozent gut machten.

    Oliver Washington

  • Bundesrat verschiebt IV-Abstimmung

    Die Abstimmung über die Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Invalidenversicherung wird verschoben. Statt im Mai soll das Volk erst Ende September darüber befinden. Das hat der Bundesrat entschieden.

    Da der Bundesrat nicht allein oder mit nur schwach überzeugten Partnern für die Vorlage kämpfen will, hat er die Abstimmung nun verschoben.

    Bundesrat für Erhöhung

    Der Invalidenversicherung (IV) geht es nicht gut. Deshalb ist für den Bundesrat klar, die Mehrwertsteuer muss erhöht werden. Doch eine Steuererhöhung in einer Rezession vorzuschlagen finden viele Politiker gewagt. Und die Landesregierung braucht dazu die Unterstützung der wichtigsten Parteien und Verbände.

    Nathalie Christen

  • UBS-Boni sind umstritten.

    UBS-Boni sind laut Bundesrat «variable Lohnkosten»

    Der Bundesrat hat sich mit den umstrittenen Bonuszahlungen bei der UBS befasst. Die Landesregierung verstehe die Emotionen und Reaktionen, die durch die Berichte über die Boni ausgelöst worden seien.

    Bei den angeblichen Bonus-Zahlungen, die letztes Jahr trotz Milliardenunterstützung durch den Bund an die Mitarbeiter gingen, handle es sich aber nicht um eigentliche Boni, sondern um variable Lohnanteile, sagte Bundesratssprecher Oswald Sigg. Diese hätten im vergangenen Jahr 1,3 Milliarden Franken betragen und seien vertragliche Verpflichtungen.

    Der Bundesrat vertraue darauf, dass die zuständige Finanzmarktaufsicht Finma und die UBS eine passende Lösung finden würden, so Sigg.

    Rainer Borer

  • Atomar bestückbare Iskander-Raketen.

    Keine russischen Raketen in Kaliningrad

    Russland will nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax vorläufig keine Raketen in der Ostsee-Enklave Kaliningrad stationieren. Die Ankündigung soll Gesprächsbereitschaft signalisieren.

    Die Pläne seien auf Eis gelegt worden, weil die neue US-Regierung ihre Pläne für einen Raketenschutzschild in Polen und Tschechien nicht vorantreibe. Das klingt nach Entspannung, sei aber gleichzeitig eine Art Test, meint Peter Gysling in Moskau.

    Peter Gysling

  • Arabische Welt skeptisch gegenüber Obama

    Die arabische Öffentlichkeit zeigt sich nach der Ansprache von US-Präsident Barack Obama im arabischsprachigen Sender «al-Arabija» skeptisch.

    Positiv wahrgenommen wurde, dass sich Obama im Gegensatz zu seinem Vorgänger George W. Bush sofort um den Konflikt im Nahen Osten kümmern will. Obwohl die Medien mehrheitlich positiv berichten sind die Zweifel in der Bevölkerung gross. Die grosse Mehrheit vertraut den USA nach acht Jahren Bush nicht mehr.

    Kurswechsel gegenüber muslimischer Welt

    Er strebe mit der islamische Welt eine «neue Partnerschaft in gegenseitigem Respekt» an, betonte Obama am Montagabend in einem Aufsehen erregenden Interview des Senders «al-Arabija». Er wolle kommunizieren, «dass die Amerikaner nicht Ihre Feinde sind», sagte Obama.

    Casper Selg

  • Bei den Gefechten in Sri Lanka wurden viele Zivilisten verletzt.

    Viele zivile Opfer in Sri Lanka

    Bei den jüngsten Gefechten im Norden Sri Lankas sind nach Behördenangaben mehr als 300 Zivilpersonen getötet und über 1000 weitere verletzt worden. Hilfsorganisationen sprechen von einer humanitären Katastrophe.

    Die Regierung hat versprochen, die Zivilbevölkerung zu schonen. Die Truppen würden die dort eingerichtete Sicherheitszone respektieren, «um die Auswirkungen des Konflikts auf die tamilische Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten», sagte Präsident Mahinda Rajapaksa.

    Humanitäre Katastrophe droht

    Im Kampfgebiet droht nach Angaben von Helfern eine humanitäre Katastrophe: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) warnte vor einer «furchtbaren humanitären Lage» mit zahlreichen Opfern.

    Joe Schelbert

  • Chinas Premier Wen Jiabao am WEF.

    Chinas Premier trotz Finanzkrise zuversichtlich

    Unter dem Motto «Die Zukunft nach der Krise gestalten» steht das Weltwirtschaftsforum, das heute Abend in Davos beginnt. Der chinesische Premier Wen Jiabao verbreitete eine optimistische Botschaft.

    China will nach Worten von Regierungschef Wen Jiabao trotz der globalen Finanzkrise in diesem Jahr eine Wirtschaftsleistung von acht Prozent erreichen. In der Volksrepublik waren über Jahre hinweg prozentual zweistellige Wachstumsraten üblich.

    Beitrag zur Bewältigung leisten

    China zählt zu den fünf grössten Volkswirtschaften der Welt und kann mit einer wachstumsfördernden Politik der Weltwirtschaft insgesamt aus der Klemme helfen.

    Casper Selg

  • Nouriel Roubini.

    Roubini: «Für die Banken kommt alles noch schlimmer»

    Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist das grosse Thema am Weltwirtschaftsforum (WEF). Nur wenige haben in den Vorjahren in Davos die Krise vorausgesehen. Einer war Nouriel Roubini, Professor an der New York University.

    Roubini schätzt die Aussichten für die Weltwirtschaft düster ein. Nun drohe eine mehrjährige Stagnation, so der US-Ökonom.

    US-Banken zahlungsunfähig

    Die Finanzbranche müsse mit weiteren Verlusten von über drei Billionen Dollar rechnen. Bei den amerikanischen Banken lägen die Verluste gar höher als ihr Eigenkapital. Das bedeute, dass die US-Banken insgesamt nicht mehr zahlungsfähig seien, so der Wirtschaftsprofessor.

    Markus Mugglin

  • Biosimilars: Zukunftsmarkt für Novartis

    Der Schweizer Pharmakonzern Novartis hat auch im vergangenen Jahr ein Rekord-Ergebnis verbucht. Der Reingewinn stieg um rund 25 Prozent auf mehr als acht Milliarden Dollar. ¨

    Nach wie vor verdient Novartis das meiste Geld mit den patentgeschützen Medikamenten. Doch unter dem Novartis-Dach gibt es auch eine Generika-Sparte, unter dem alten Namen Sandoz.

    Dort arbeitet man an einer neuen Generation von deutlich günstigeren Kopien von Biotech-Medikamenten, so genannten Biosimilars. Sie sind die grosse Hoffnung der Generikaindustrie. Biosimilars sind aber viel schwieriger herzustellen, als die inzwischen bekannten Generika.

    Sabine Manz

Moderation: Casper Selg, Redaktion: Roman Fillinger