Hilfe für US-Autoindustrie mit Bedingungen

US-Präsident Bush knüpft die Finanzhilfe für die Auto-Industrie an Bedingungen. Die Interessen der Steuerzahler müssten gewahrt werden.

Weitere Themen:

Venezuelas Präsident Hugo Chavez regiert seit 10 Jahren.

Die Schweizerische EVP sagt Ja zum Freien Personenverkehr.

Einzelne Beiträge

Hugo Chavez: Ein autoritärer Haudegen

04:49 min

Mit der Wahl von Hugo Chavez zum Präsidenten vor zehn Jahren haben viele Menschen in Venezuela auf ein besseres Leben gehofft.

Mit seinem Versprechen, die Armut effizient zu bekämpfen, konnte sich der Linkspolitiker Hugo Chavez zehn Jahre lang auf dem Präsidentstuhl halten.

Doch was ist aus seinem versprochenen «Sozialismus des 21.Jahrhunderts» geworden?

Gemäss DRS-Südamerika-Korrespondent Ulrich Achermann hat Chavez sowohl die Bildung als auch das Gesundheitswesen in Venezuela stark verbessert. Ausserdem nahm die Armut ab, dank des Erdöl-Handels.

Für Ulrich Achermann ist Hugo Chavez kein Diktator, wohl aber ein autoritärer Haudegen, wie er Simone Fatzer erklärte.

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EVP: Ein Anhängsel der CVP?

03:43 min, Monika Binotto

Die Evangelische Volkspartei kam bei den letzten Nationalratswahlen auf einen Wähleranteil von gerade mal zweieinhalb Prozent. Zu wenig für eine eigene Fraktion.

Die beiden gewählten EVP-Nationalräte haben sich darum der grösseren CVP-Fraktion angeschlossen. Vor allem in Verkehrs- und Umweltfragen werde die EVP sehr ernst genommen, freuen sich die EVP-Nationalräte.

An ihrer Delegierten-Versammlung sagte die EVP Ja zur Personenfreizügigkeit.

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Berner «Progr» kämpft um Kulturraum

04:18 min, Ellinor Landmann

Seit 2004 ist der Berner «Progr» Treffpunkt für Konzerte, Theater und Ausstellungen. Doch das kulturelle Leben im ehemaligen Schulhaus am Waisenhausplatz könnte bald vorbei sein.

Das Kulturzentrum soll einem Gesundheitszentrum weichen. Nun haben die Kulturschaffenden zwar die Chance erhalten, das «Progr» zu kaufen. Doch sie müssen bis Ende Jahr 10 Millionen Franken auftreiben.

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60 Jahre Völkermord-Konvention

03:59 min, Elsbeth Gugger

In Den Haag wird am Wochenende der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes gedacht, die am 9. Dezember 1948 unterzeichnet wurde.

In der Konvention wurde Völkermord zum ersten mal rechtlich als Straftatbestand definiert.

Der Text wurde maßgeblich vom Juristen und Friedensforscher Raphael Lemkin formuliert worden. Der aus Polen stammende Jude Lemkin hatte sich bereits während seines Jura-Studiums mit dem Thema beschäftigt.

Auslöser war wohl der Mord an dem ehemaligen türkischen Innenminister Talaat Pascha durch einen jungen Armenier in Berlin. Talaat Pascha war maßgeblich an der Vernichtung der Armenier und anderer christlichen Minderheiten in der Türkei verantwortlich.

Der Strafbestand des Völkermordes lässt sich juristisch nur schwer beweisen. Es ist das schlimmste Verbrechen im internationalen Strafrecht.

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