Italien – die Spaltung des Partito Democratico

  • Montag, 27. Februar 2017, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 27. Februar 2017, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 27. Februar 2017, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Von denen, die den Partito Democratico verlassen,  sind viele ältere Mitglieder, die ihre politischen Wurzeln im Partito Comunista, der einst grössten Kommunistischen Partei Westeuropas haben.

    Italien – die Spaltung des Partito Democratico

    Die italienische Regierungspartei, der sozialdemokratische Partito Democratico, wird am Dienstag erstmals getrennt im Parlament sitzen: Ein Teil des linken Flügels hat die Partei verlassen. Zwar ist es nur eine Minderheit, aber der Abgang gefährdet die Identität des PD als linke Sammelbewegung.

    Franco Battel

  • Auf Ebene der SP Schweiz hingegen geben sich die Protagonisten auf beiden Seiten bewusst harmonisch.

    Der neue rechte Flügel der SP – nichts Neues unter der Sonne

    Die SP-Mitglieder des rechten Flügels um Ständerätin Pascale Bruderer und Ständerat Daniel Jositsch haben gegen Ende des vergangenen Jahres eine Reform-Plattform ins Leben gerufen. Nun haben sie ein neues Grundlagenpapier vorgestellt.

    Deutlich abweichende Positionen oder umstrittene Thesen sind allerdings kaum zu finden.

    Gaudenz Wacker

  • Michel Huissoud, Leiter der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Das Parlament hat ihm den Rücken gestärkt.

    Mehr Kompetenzen für Eidgenössische Finanzkontrolle

    Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat am ersten Tag der Frühjahrssession dem revidierten Finanzkontroll-Gesetz zugestimmt.

    Philipp Burkhardt

  • Der Verein demokratische Juristinnen und Juristen in Luzern kämpft seit einiger Zeit gegen das Polizeigesetz –bis vor Bundesgericht. Der Kurs des Kantons Luzern scheint ihnen zu restriktiv. Ganz anders beurteilt das der zuständige Luzerner Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker (Bild).

    Krawallschäden – restriktives Luzerner Gesetz

    Der Kanton Luzern hat ein Demonstrations-Gesetz, das im Vergleich mit anderen Kantonen sehr restriktiv ist. Zusätzliche Polizeikosten, die bei Krawallen am Rande von Demonstrationen entstehen, werden den Veranstaltern verrechnet. Gegen diese Regelung wächst der Widerstand.

    Der Verein der demokratischen Juristinnen und Juristen Luzern befürchtet, dass damit die Grundrechte verletzt werden.

    Marlies Zehnder

  • Militärische Trainingsflugzeuge etwa gelten nicht als Kriegsmaterial, sondern sind «besondere militärische Güter». Bild: PC7 von Pilatus.

    Schweizer Rüstungsexporte – an der Statistik vorbei

    «Weltweiter Handel mit Waffen boomt, Schweizer Rüstungsexporte sind rückläufig», dies war letzte Woche die Erkenntnis, nachdem das SIPRI die internationalen und das SECO die nationalen Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten veröffentlicht hatte.

    Die Schweizer Zahlen sagen aber nur die halbe Wahrheit. Der grösste Teil der Rüstungsexporte wird in dieser Statistik gar nicht erfasst.

    Max Akermann

  • Auch innerhalb der NATO gibt es Überlegungen, statt das Zwei-Prozent-Ziel anzusteuern, dafür zu sorgen, dass mindestens 20 Prozent der Verteidigungsausgaben in operativ relevante Dinge wie neue Waffensysteme, Ausrüstung oder Forschung fliessen.

    Die USA, Europas NATO-Länder und ihre Rüstungsausgaben

    Geht es nach den USA, sollen alle europäischen NATO-Länder ihr Rüstungsbudget auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts anheben. Washington droht damit, andernfalls seinen Bündnispflichten nicht mehr nachzukommen.

    Für einige Ländern würde das eine Verdoppelung der Verteidigungsausgaben bedeuten. Wäre das sicherheitspolitisch sinnvoll?

    Fredy Gsteiger

  • Marine Le Pen, am 27. Februar vor der Kulisse des Mont Saint Michel.

    Marine le Pen und die Feministinnen

    Umfragen zeigen, dass es durchaus möglich ist, dass Front-National-Chefin Marine Le Pen die erste französische Staatspräsidentin wird. Eine Freude für Frankreichs Feministinnen? Die französischen Feministinnen haben mit Le Pen nichts am Hut.

    Das Gespräch mit der deutschen Journalistin Tanja Kuchenbecker, die kürzlich eine Biographie über Marine Le Pen veröffentlicht hat.

    Nicoletta Cimmino

  • Schlange stehen, um sich für die Wahlen vom 1. März registrieren zu lassen.

    Vor den Wahlen in Manipur

    Manipur ist ein Gliedstaat im Nordosten Indiens, an der Grenze zu Burma. 1972 gegründet, hat Manipur eine turbulente Geschichte. Am 1. März finden Wahlen statt. Diese sind allerdings von einer Wirtschaftsblockade überschattet. Die Reportage.

    Thomas Gutersohn

Moderation: Nicoletta Cimmino, Redaktion: Markus Hofmann