Kein Basteln an der Schuldenbremse

  • Montag, 28. November 2016, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 28. November 2016, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 28. November 2016, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Ueli Maurer: «Der Bundesrat denkt nicht daran, der Schuldenbremse in der Verfassung an den Kragen zu gehen.»

    Kein Basteln an der Schuldenbremse

    Nicht mehr ausgeben, als reinkommt: Die Schuldenbremse schreibt diese einfache Regel in der Schweizer Bundesverfassung fest. Und der Nationalrat hat sich jetzt gegen Bestrebungen gestellt, an der Schuldenbremse, wie sie heute gilt, etwas zu ändern.

    Gaudenz Wacker

  • Eigentlich müssten sich Frankreichs Sozialisten die Hände reiben. Besser könnte die Ausgangslage nicht sein.

    Frankreich: Die Sozialisten und ihre selbstzerstörerische Tendenz

    Die französische Rechte hat ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen: François Fillon. Nun sind die regierenden Sozialisten dran. Sie haben für Januar Vorwahlen angekündigt. Doch noch immer ist nicht klar, welche Kandidaten sich überhaupt zur Wahl stellen.

    Die Partei ist gespalten und scheint unfähig, eine politische Chance zu ergreifen.

    Charles Liebherr

  • Mithat Sancar im SRF-Studio in Bern.

    «In der Türkei ist die Verfassung faktisch ausser Kraft»

    Seit dem Putschversuch in der Türkei im Sommer 2016 wurden mehr als 100'000 Personen aus dem Staatsdienst entfernt und zehntausende verhaftet. Darunter auch dutzende Politiker der prokurdischen Partei HDP.

    Einer, der verschont blieb, ist der HDP-Abgeordnete und Professor für Verfassungsrecht Mithat Sancar. Er reist derzeit für Vorträge durch Europa. Heute war er in Bern. Ein Gespräch.

    Samuel Wyss

  • Ivo Bischofberger ist seit 2012 Berufspolitiker.

    Etwas politische Innerrhoder Kultur für Bern

    Ivo Bischofberger: So heisst der neue Präsident des Ständerats. CVP-Mann, Appenzeller und Ständerat alter Schule. Eine Zugfahrt mit dem neuen Ständeratspräsidenten.

    Dominik Meier

  • Fakenews: Es besteht Handlungsbedarf durch Branchen und durch den Staat.

    «Falschmeldungen werden eine noch wichtigere Rolle spielen»

    Falschmeldungen im Internet beschäftigen die Politik und die IT-Branche. Einige fordern eine Regulierung von Facebook und Co., andere lehnen eine solche dezidiert ab. Regelt sich das von selbst? Gespräch mit dem Medienwissenschaftler Manuel Puppis von der Universität Freiburg.

    Isabelle Jacobi

  • Alexander Van der Bellen (links), von den Grünen und Norbert Hofer von den Freiheitlichen in Wien am 27. November 2016.

    Österreichs Grossparteien schmollen

    Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten: den Grünen Alexander van der Bellen oder den Rechtspopulisten Norbert Hofer. Zum ersten Mal stellen weder die Sozialdemokraten (SPÖ) noch die Konservativen (ÖVP) einen Kandidaten und sie empfehlen auch keinen.

    Eine Haltung zwischen «beleidigt sein» und politischem Kalkül.

    Joe Schelbert

  • In der Markthalle gibt‘s Buden mit Essen aus aller Welt und lokale Spezialitäten. Die vorher gähnend leere Halle lebt.

    Edith Maryon Stiftung: Mix zwischen Rendite und sozialem Zweck

    Basel hat die höchste Dichte an Stiftungen in der ganzen Schweiz. Eine Stiftung, die ein wenig anders funktioniert als die andern, ist die Edith Maryon Stiftung. Klein und mit wenig Geld fing sie an.

    Inzwischen besitzt sie aber in Basel zahlreiche Liegenschaften, in denen sie erfolgreiche Umnutzungen vorzeigen kann.

    Marlène Sandrin

Moderation: Nicoletta Cimmino, Redaktion: Tobias Gasser