Kein SVP-Referendum gegen die Freizügigkeit

  • Samstag, 5. Juli 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 5. Juli 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Samstag, 5. Juli 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Die Delegierten der SVP folgen ihrem Zentralvorstand und ihrem Vize-Präsidenten Christoph Blocher und lehnen das Referendum gegen die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU ab.

Weitere Themen:

Viele G8-Staaten lösen ihre Versprechen zur Entwicklungshilfe für Afrika nicht ein.

Claudia Kemfert ist die bekannteste Umwelt-Ökonomin Deutschlands.

Eine US-Journalistin versucht ohne Produkte «Made in China» auszukommen.

Beiträge

  • Christoph Blocher vor den Delegierten.

    Kehrtwende der SVP beim freien Personenverkehr

    Die Delegierten der SVP haben beschlossen, auf ein Referendum gegen die Weiterführung und die Ausweitung der Personenfreizügigkeit mit der EU zu verzichten.

    Damit segneten die Delegierten den Kurswechsel ab, den alt Bundesrat Christoph Blocher vor ein paar Wochen mit einem Zeitungsinterview eingeläutet hatte.

    Blocher hatte die Partei beschworen, von einem Referendum abzusehen. Damit würde nur das «undemokratische Vorgehen» der politischen Gegner legitimiert, hatte er erklärt.

    Die SVP beurteilt die Vorlage des Parlaments als «verfassungswidriges Mogelpacket», weil darin die Frage der Weiterführung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mit der Frage der Ausdehnung desselben Abkommens auf die neuen EU-Länder Bulgarien und Rumänien verbunden wurde.

    Alexander Sautter

  • Schleppende Entwicklungshilfe für Afrika

    Die grossartigen Versprechen der mächtigen Industriestaaten waren Balsam auf die afrikanische Seele am G8 Treffen vor drei Jahren im schottischen Gleneagles. Inzwischen stehen längst andere Probleme wie Energiesicherheit und Klimawandel im Vordergrund.

    Die alten Versprechen haben sich jedoch nicht in Luft aufgelöst. Während die Schulden der ärmsten Länder tatsächlich vollumfänglich erlassen wurden, sieht es allerdings bei der Entwicklungshilfe wenig rühmlich aus.

    Massimo Agostinis

  • Was Claudia Kemfert sagt, hat Gewicht.

    Deutschlands bekannteste Umwelt-Ökonomin

    Claudia Kemfert beurteilt die Massnahmen, die Deutschland zum Schutz der Umwelt eingeleitet hat, Schritte in die richtige Richtung. Was sie sagt, hat Gewicht, denn sie ist die bekannteste Umwelt-Ökonomin Deutschlands.

    Deutschland möchte Vorbild sein in Sachen Umweltschutz und hat kürzlich ein Energie- und Umweltpaket vorgestellt. Danach sollen Gebäude künftig besser isoliert werden und das Fahren von schadstoff-reichen LKWs soll mehr kosten.

    Ursula Hürzeler

  • Schwieriger Alltag ohne «Made in China»

    Die US-amerikanische Journalistin Sara Bongiorni hat versucht, mit ihrer vierköpfigen Familie ein Jahr lang ohne Produkte «Made in China» zu überleben.

    Aber «Made in China» steht auf so vielen Alltagsgütern, dass man das tägliche Leben ohne sie kaum bewältigen kann. Sogar Barack Obama ist «Made in China».

    Peter Voegeli

Moderation: Simone Fatzer, Redaktion: Minoka Oettli