Rasa-Initiative: Zu radikal für den Bundesrat

  • Mittwoch, 26. Oktober 2016, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 26. Oktober 2016, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 26. Oktober 2016, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Die Bundesrätin Simonetta Sommaruga an der Medienkonferenz zur Rasa-Initiative am 26. Oktober 2016.

    Rasa-Initiative: Zu radikal für den Bundesrat

    Die Rasa-Initiative will die Artikel der Zuwanderungsinitiative wieder aus der Bundesverfassung streichen. Diese Forderung ist dem Bundesrat zu radikal. Er lehnt die Volksinitiative ab. Allerdings will der Bundesrat einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative ausarbeiten.

    Elmar Plozza

  • Gemäss den Rasa-Initianten steckt die Schweiz seit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 in einer Sackgasse.

    Reaktionen zum Bundesrats-Entscheid zur Rasa-Initiative

    Der Bundesrat will einen direkten Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative entwerfen. Das heisst: Er will nicht, dass die Zuwanderungsinitiative einfach wieder aus der Verfassung verschwindet. Aber er möchte, dass sie umformuliert wird. Das bewegt die politische Schweiz.

    Reaktionen und eine Einschätzung.

    Sarah Nowotny und Gaudenz Wacker

  • Ein Mitarbeiter der Post bedient einen «My Post Automaten» des Post-Netzes der Zukunft.

    Die Poststelle – nicht mehr zeitgemäss?

    Die Post verschwindet immer mehr aus dem Dorf und aus dem Quartier. Noch einmal sollen rund 600 Poststellen geschlossen werden. Man könne nicht bis in alle Ewigkeit etwas anbieten, was die Kundschaft heute so gar nicht mehr wolle, begründet die Post den Schritt.

    Philip Meyer

  • Der türkische Präsident Recep Erdogan lässt immer wieder kurdische Politiker und Politikerinnen verhaften.

    Türkei: Repression gegen kurdische Politiker nimmt zu

    In Dyarbakir, der grössten Stadt im Südosten der Türkei, sind die beiden Bürgermeister verhaftet worden: Gültan Kischanak und Firat Anli. Die türkische Regierung geht seit längerem repressiv gegen demokratisch gewählte kurdische Politiker vor.

    Mit der Verhaftung von Kischanak und Anli setzt die Regierung ein besonderes Zeichen.

    Iren Meier

  • Die Ceta-Kritikerin Pia Eberhardt.

    «Ceta ist weltweit umstritten»

    Pia Eberhardt gehört zu den bekanntesten Gesichtern der Anti-CETA-Bewegung in Europa. Sie arbeitet für das «Corporate Europe Observatory» und war beteiligt am eineinhalb-jährigen Konsultationsprozess im wallonischen Regionalparlament zu Ceta.

    Welche Argumente waren ausschlaggebend für diese Ablehnung?

    Samuel Wyss

  • Das Bundesgericht in Bellinzona hat das Urteil zum Phishingfall gefällt.

    «Cybercrime sprengt die Dimensionen bisheriger Kriminalität»

    Das Bundesstrafgericht in Bellinzona hat drei Männer zu je drei Jahren Haft verurteilt. Sie sollen Daten von Kreditkartenbesitzern übers Internet gestohlen haben. Es war die erste Anklage, die wegen weltweiten "Phishings " in der Schweiz vor Gericht gebracht worden ist.

    Ein Testfall für die Bundesanwaltschaft.

    Alexander Grass

  • Der Mindestzinssatz auf der beruflichen Vorsorge wurde auf 1% gesenkt.

    Weniger Zins für die zweiten Säule

    Der Bundesrat hat den Mindestzinssatz in der beruflichen Vorsorge abermals gesenkt. Ab Januar müssen die Pensionskassen den Versicherten weniger Zins auf ihrem Vorsorgevermögen in der zweiten Säule gutschreiben. Begründet hat der Bundesrat seinen Entscheid mit dem tiefen Zinsniveau.

    Jan Baumann

  • Jesiden aus der Gegend um Mossul flüchteten vor dem IS ins irakische Kurdengebiet.

    Jesiden auf der Flucht vor dem IS

    In der Provinz rund um Mossul leben Araber, Kurden, Turkmenen und eine Handvoll kleinerer Religionsgemeinschaften, wie die Jesiden. Die Terrormiliz IS erklärte die Jesiden zu «Teufelsanbetern». Zehntausende flohen und fanden Schutz bei Glaubensbrüdern.

    Zum Beispiel in Khanke, einem jesidischen Dorfer im Kurdengebiet.

    Philipp Scholkmann

Moderation: Nicoletta Cimmino, Redaktion: Judith Huber