Rechtlich Fragen am Libyen-Vertrag von Merz

  • Sonntag, 23. August 2009, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Sonntag, 23. August 2009, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Sonntag, 23. August 2009, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Nicht nur Justizministerin Widmer-Schlumpf kritisiert das Vorgehen von Bundespräsident Merz in Libyen. Nun zweifelt auch der Staatsrechtler Thomas Fleiner die Gültigkeit des Vertrags zwischen der Schweiz und Libyen an.

Weitere Themen

Der iranische Ex-Präsident Rafsanjani verlangt von der Bevölkerung Loyalität gegenüber Khamenei. 

Vorsichtige Annäherung von Nordkorea an Seoul.

Griechenland im Notstand wegen Waldbränden.

Beiträge

  • Zweifel an Gültigkeit des Libyen-Vertrags

    Die umstrittene Entschuldigung von Merz in Libyen werde in der Landesregierung zur Sprache kommen, kündigten die Bundesrätinnen Eveline Widmer-Schlumpf und Doris Leuthard am Wochenende an.

    Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf meldete verschiedene juristische Zweifel am Abkommen an. Ihrer Meinung nach müsse geklärt werden, ob der Vertrag nicht vom Gesamt-Bundesrat gutgeheissen werde müsse.

    Noch weiter geht Staatsrechtler Thomas Fleiner: Er sagt, der Vertrag sei nach schweizerischem Staatsrecht nicht gültig.

    Fredy Gasser

  • Rafsanjani verlangt Gehorsam von Iranern

    Noch im Juli hat sich der iranische Ex-Präsident Rafsanjani öffentlich auf die Seite der Opposition geschlagen. Nun fordert der Vorsitzende des iranischen Expertenrates die Iraner zum Gehorsam gegenüber dem obersten Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, auf.

    Der Kurswechsel Rafsanjanis sei absehbar gewesen, meint Astrid Frevel, Iran-Korrespondentin für den Tages-Anzeiger.

    Hans Ineichen

  • Nordkorea sucht das Gespräch mit Südkorea

    Ausgerechnet am Begräbnis des ehemaligen Präsidenten Südkoreas signalisierte die nordkoreanische Delegation wieder Gesprächsbereitschaft mit seinem Nachbar. Den der Südkoreaner Kim Dae Jung hatte für seine «Sonnenscheinpolitik» gegenüber dem Norden den Friedensnobelpreis erhalten.

    Peter Kujath

  • Waldbrände halten Griechenland in Atem

    Seit Tagen fressen sich die Flammen mehrerer Grossbrände durch die griechischen Pinienwälder. Die 40 km breite Flammenfront hat bereits die Vororte Athens erreicht. Behörden und Feuerwehr kämpfen verzweifelt gegen das Feuer an.

    Werner van Gent

  • Somalia findet keinen Weg aus der Katastrophe

    Seit 18 Jahren leidet Somalia unter dem Bürgerkrieg. «Eine menschliche Katastrophe» nennt der somalische Arzt Abdi Hersi die Lage in seinem Land und ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, dem Land zu helfen.

    Ruedi Küng

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Marcel Jegge