Schmids Rüstungsprogramm blitzt ab

  • Mittwoch, 24. September 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 24. September 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 24. September 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Der Nationalrat hat das Rüstungsprogramm 08 abgelehnt und Bundesrat Samuel Schmid damit eine empfindliche Niederlage zugefügt.

Weitere Themen:

Die Pensionskassen spüren die globale Finanzkrise, Grund zur Panik sehen sie aber nicht.

Der Nationalrat will den so genannten Mindestumwandlungssatz senken - und zwar überraschend bald.

Nordkorea will den stillgelegten Atomreaktor Yongbyon wieder in Betrieb nehmen und provoziert damit den Westen.

Beiträge

  • Bundesrat Samuel Schmid

    Bittere Niederlage für Samuel Schmid

    Das Rüstungsprogramm von Bundesrat Samuel Schmid ist im Nationalrat gescheitert: Eine Mehrheit von SVP-, linken und grünen Politikern lehnte das Vorhaben ab. Es geht nun zurück an den Ständerat.

    Das Nein der grossen Parlamentskammer ist ein herber Schlag auch für Bundesrat Samuel Schmid. Alle Versuche, seine Gegner doch noch umzustimmen, blieben erfolglos.

    Pascal Krauthammer

  • Samuel Schmid vor Journalisten im Bundeshaus.

    Wie weiter nach dem Scheitern im Nationalrat?

    Das Rüstungsprogramm war von vornherein mit der Person von Verteidigungsminister Samuel Schmid verknüpft. Die Ablehnung ist deshalb auch eine schwere Niederlage für ihn. Wie kann es nun weitergehen?

    Caspar Selg hat darüber mit Bundesratsredaktor Philipp Burkhardt gesprochen, der den «Fall Schmid» seit Wochen beobachtet. Die Frage an ihn: War die heutige Debatte wirklich entscheidend für das Schicksal von Schmid?

  • Pensionskassen büssen Milliarden ein

    Die Pensionskassen in der Schweiz haben im Zuge der Finanzkrise seit Anfang des Jahres bis zu 40 Milliarden Franken ihres Vermögens eingebüsst. Die Branche und aussenstehende Experten aber warnen vor Panik.

    Eine der grössten Pensionskassen der Schweiz ist die der Migros. Sie versichert rund 80 000 Menschen. Zwar musste auch die Migros-Kasse Einbussen hinnehmen, die Turbulenzen an den Aktienmärkten aber bringen die Verantwortlichen nicht wirklich aus der Ruhe.

    Rainer Borer

  • Nationalrat will Umwandlungssatz für die zweite Säule senken.

    Rentenkürzung in der zweiten Säule

    Der Nationalrat will den Umwandlungssatz für die Renten der zweiten Säule in den kommenden sieben Jahren senken. Der Satz, der für die Höhe der Renten massgeblich ist, soll bis 2015 bei 6,4 Prozent liegen - 0,4 Prozentpunkte tiefer als heute.  

    Der Nationalrat entschied das gegen die Stimmen der Linken. Im Wesentlichen folgte er dem Bundesrat, allerdings hatte dieser eine längere Frist vorgesehen.

    Der Ständerat hatte die Senkung im Sommer ebenfalls grundsätzlich unterstützt, allerdings war die Vorlage dort in der Gesamtabstimmung gescheitert, weil man sich über eine die Frist zur Umsetzung nicht einig war.

    Geraldine Eicher

  • Nordkoreas umstrittene Atomanlage Yongbyon aus der Luft.

    Nordkorea provoziert den Westen

    Nordkorea hat den Kontrolleuren der Uno den Zugang zur umstrittenen Atomanlage Yongbyon verboten und treibt die Rückkehr zur Produktion von atomwaffenfähigem Material voran.

    Eine Sprecherin der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) sagte, Nordkoreas Führung habe angekündigt, die Anlage kommende Woche wieder mit Nuklearmaterial zu versorgen. Alle Siegel und Überwachungskameras der IAEO seien bereits wieder entfernt worden, sagte die Sprecherin der Organisation.

    Die Entscheidung ist ein schwerer Rückschlag für die internationalen Bemühungen, den Atomstreit auf der koreanischen Halbinsel diplomatisch beizulegen. Eigentlich hat Nordkorea in einem internationalen Abkommen zugesagt, sein Atomprogramm zu einzustellen.

    Urs Morf

  • Wieviel Promille nach einer Flasche Wein?

    Wie aus Barbesuchern Promille-Experten werden

    In Italien können Barbesucher und Restaurantgäste in Zukunft auf Nummer Sicher gehen: Wer getrunken hat und noch Auto fahren will, erfährt von detaillierten Aushängen, ob das noch erlaubt ist.

    Seit kurzem müssen in allen Lokalen lange Listen ausgehängt werden, die - aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Körpergewicht - angeben, wieviel Alkohol zu wieviel Promille führt. Wer die Listen nicht aufhängt, wird bestraft: Das Lokal kann bis zu einem Monat geschlossen werden.

    Rolf Pellegrini

  • Der Doubs in der Nähe von Biaufond im Kanton Jura.

    30 Jahre Kanton Jura: Die grosse Ernüchterung

    Am 24. September 1978 stimmten die Schweizerinnen und Schweizer für die Schaffung des Kantons Jura - und im neuen Landesteil war der Jubel gross. Heute ist von der damaligen Aufbruchsstimmung nicht mehr viel zu spüren.

    Die Freiheit hatte auch schmerzhafte Folgen: Der Jura wurde geteilt, drei Bezirke des Südjuras blieben beim Kanton Bern, das Laufental schloss sich später dem Kanton Baselland an. 30 Jahre nach der Gründung des jüngsten Schweizer Kantons ist der Jurakonflikt noch immer nicht gelöst.

    Patrick Mülhauser

Moderation: Casper Selg, Redaktion: Judith Huber