Ständerat erklärt Ausschaffungs-Initiative für gültig

  • Donnerstag, 18. März 2010, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 18. März 2010, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Donnerstag, 18. März 2010, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Die Ausschaffungs-Initiative der SVP soll mit einem Gegenvorschlag vors Volk. So will es der Ständerat.

Weitere Themen:

Der Nationalrat verlangt eine UBS-PUK. Es ist ein Entscheid ohne Folgen.

Die USA setzen ein Arbeitsmarktgesetz in Kraft, das Bankgeheimnisse faktisch verunmöglicht.

Die Krise um das Bankgeheimnis lässt in der Schweiz Lebensversicherungen erblühen.

Beiträge

  • Ausschaffungs-Initiative: Debatte und Einschätzung

    Der Ständerat lehnt die Ausschaffungs-Initiative der SVP ab und stellt ihr einen Gegenvorschlag gegenüber. Die Diskussion über die Ausschaffung krimineller Ausländer hat eine politische und eine juristische Seite.

    Bundeshaus-Korrespondent Pascal Krauthammer erklärt, welcher Aspekt bei der Debatte in der kleinen Kammer im Vordergrund stand.

    Casper Selg

  • UBS-PUK: Nationalrat brüskiert Ständerat

    Die UBS-Affäre ist so emotionsgeladen und viel versprechend für den Wahlkampf, dass der Nationalrat nicht mehr zuwarten wollte. Er hat beschlossen, eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu fordern und den Ständerat damit zu brüskieren. Konkret erreicht hat er damit nichts.

    Philipp Burkhardt

  • Wie schädlich sind Killergames?

    Befürworter wie Gegner von Gewalt in Viedeospielen argumentieren mit unterschiedlichen wissenschaftlichen Studien. Nun hat ein Team von renommierten Gewaltforschern über 130 solcher Studien ausgewertet und die Analyse im Fachmagazin «Psychological Bulletin» veröffentlicht.

    Pascal Biber

  • USA verabschieden brisantes Konjunkturgesetz

    US-Präsident Barack Obama hat ein Konjunkturgesetz verabschiedet, das im Kleingedruckten Brisantes enthält. Eine Passage des Gesetzes zwingt ausländische Finanzinstitutionen nämlich, US-Steuerpflichtige den Behörden zu melden. So wollen die USA Steuerschlupflöcher stopfen.

    Max Akermann

  • Bedroht das neue US-Gesetz das Bankgeheimnis?

    Das neue Konjunkturgesetz der USA zwingt ausländische Banken, die Daten von US-Kunden der Steuerbehörde offenzulegen. Wie bedrohlich sind diese neuen Bestimmungen für die Schweizer Finanzindustrie?

    Maren Peters

  • Lebensversicherungen im Aufwind

    Die Streit ums Bankgeheimnis lässt die Kunden von den Banken zu den Versicherungen abwandern. Das Geschäft mit den Lebensversicherungen erlebt deshalb einen wahren Boom, auch bei der Baloise. Die Versicherung meldet neun Prozent mehr Gewinn im letzten Jahr.

    Bei den Lebensversicherungen hat sie noch mehr zugelegt.

    Klaus Bonanomi

  • Der Handel mit Blauflossen-Thunfisch bleibt erlaubt.

    Keine Hilfe für den Blauflossen-Thunfisch

    Der atlantische Blauflossen-Thunfisch ist vom Aussterben bedroht. Überfischung liess seine Bestände in den vergangenen Jahrzehnten stark zurückgehen. Das hatten zuletzt sogar die grossen Fischfangnationen Europas erkannt.

    Sie waren an der Artenschutzkonferenz in Doha bereit für ein Handelsverbot. Doch es kam anders.

    Odette Frey

  • Armut und Elend in Guatemala wegen Dürre

    In Guatemala herrschen Hunger, Durst und Elend. Rund die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren sind chronisch unterernährt. Die Lage ist seit ein paar Monaten besonders schlimm, weil weite Teile des Landes von einer Dürre heimgesucht werden.

    Franco Battel

Moderation: Casper Selg, Redaktion: Isabelle Jacobi