Streit um die Abstimmung zur IV-Finanzierung

  • Freitag, 13. Februar 2009, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 13. Februar 2009, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Freitag, 13. Februar 2009, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Die Vorlage zur Zusatzfinanzierung für die angeschlagene IV dürfte im September unverändert vors Volk kommen. Die Gesundheitskommission hat sich fast vollzählig hinter die Vorlage gestellt - und den Bundesrat kritisiert.

Weitere Themen:

Die Schweizer Unterhändler haben heute in Brüssel ihre Vorschläge zur Unternehmenssteuerreform vorgelegt. Viele Fragen bleiben offen.

Der Kanton Jura hofft, mit einer Werbekampagne für zweisprachigen Schulunterricht Familien aus der Deutschschweiz anzulocken.

Beiträge

  • Kritik an Verschiebung der IV-Abstimmung

    Die Zusatzfinanzierung für die hochverschuldete IV kommt im September wahrscheinlich unverändert vors Volk. Pläne des Bundesrates, die Abstimmung zu verschieben, ernten viel Kritik.

    Marcel Jegge

  • Schweiz stellt Steuerpläne in Brüssel vor

    Der Steuerstreit ist das heikelste Dossier zwischen der Schweiz und der EU. Besonders kritisch wird in Brüssel die Besteuerung ausländischer Firmen in der Schweiz beäugt.

    Kurz vor Weihnachten hatte Bundesrat Hans-Rudolf Merz hatte kurz vor Weihnachten Pläne für eine Unternehmenssteuerreform vorgestellt, die Verbesserungen für die EU bringen sollten. Diese hat die Schweiz nun in Brüssel vorgestellt.

    Thomas Oberer

  • Wieviel Protektionismus ist angebracht?

    Der starke Einbruch kam selbst für Experten überraschend: Im vierten Quartal ist die Wirtschaft im Euro-Raum - also in den Ländern, in denen der Euro Währung ist - deutlich gesunken.

    Viele Arbeitsplätze verschwinden, Unternehmen geraten in Schwierigkeiten - unter anderem, weil die Banken ihnen kein Geld mehr leihen.

    Fast überall ist der Staat bereits eingesprungen: Er leiht günstiges Geld, wo die Banken nichts mehr anbieten. Dort aber liegt das Problem: Was passiert, wenn die Franzosen ihre Autoindustrie mit sechs Milliarden Euro unterstützen, die Tschechen aber nicht?

    Christoph Wöss

  • Die Gratwanderung staatlicher Interventionen

    Einige Staaten versuchen, schwächelnde Schlüsselindustrien mit Milliardenhilfe zu retten - andere lehnen das ab. Wo liegt die Grenzen zwischen der löblichen Rettung von Industrien und Arbeitsplätzen? Wo wird die Bevorzung einiger Konzerne verwerflich?

    Markus Mugglin

  • AKW-Gegner müssen mehr Überzeugungsarbeit leisten

    Atomkraft sei sehr gefährlich und die Abfälle belasteten noch die Kinder unserer Kindeskinder: Mit diesen Argumenten wurden in der Schweiz vor Jahrzehnten die letzten Kernkraftwerkpläne bekämpft. Nun will die Strombranche neue Werke bauen.

    Auch diesmal wird es massiven Widerstand geben. In der «Allianz Nein zu neuen AKW» haben sich 32 Umweltorganisationen und linke Parteien zusammengeschlossen.

    Die Diskussion aber wird anders klingen als früher: Diesmal müssen die Gegner die Stimmberechtigten davon überzeugen, dass der Strom auch ohne Kernkraftwerke reichen wird. Einfach wird das nicht. Was halten Fachleute von den Plänen der Atomkraftgegner?

    Nathalie Christen

  • Jura rüttelt an politischem Tabu

    Im September feierte der Kanton Jura sein 30-jähriges Bestehen. Von Jubelstimmung ist allerdings nicht mehr viel zu spüren, die wirtschaftliche Zukunft sieht düster aus.

    Weil junge Jurassier in Scharen wegziehen, steigt das Durchschnittsalter der Bevölkerung rasant an. Um den Kanton zu verjüngen, rüttelt die jurassische Regierung nun an einem Tabu.

    Sie bietet ab kommendem Schuljahr zweisprachigen Schulunterricht an und hofft, damit Familien aus dem Grossraum Basel anzulocken. Dafür läuft zurzeit eine aufwändige Werbekampagne.

    Beat Giger

  • Das Lincoln Memorial in Washington ist ein Denkmal zu Ehren Abraham Lincolns.

    Wie Symbole und Mythen Politik bestimmen

    Eine amerikanische Ikone wäre in diesem Jahr 200 Jahre geworden: Abraham Lincoln. In einem blutigen Bürgerkrieg hat er die Einheit der Nation gerettet und die Sklaverei abgeschafft.

    Er ist eine Ikone in einem Land, das sich stark auf die Geschichte beruft - am Wahlkampf von Barack Obama war das gerade wieder zu sehen.

    Warum ist Geschichte so wichtig? Warum ist sie es in der Schweiz nicht?

    Peter Voegeli

Moderation: Casper Selg, Redaktion: Isabelle Jacobi