SVP nun doch für Rüstungsprogramm

  • Dienstag, 11. November 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 11. November 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 11. November 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Kehrtwende bei der SVP. Die Partei sagt plötzlich doch Ja zum Rüstungsprogramm.

Weitere Themen:

Der frühere Swisscom-Chef Jens Alder wird von der dänischen Telekommunikationsfirma TDC entlassen.

Der Bundesrat lässt die Bundesanwaltschaft nicht gegen die CIA ermitteln.

Von Barack Obama werden in der Friedenspolitik neue Initiativen erhofft.

Beiträge

  • Samuel Schmid (mitte) an der Sitzung der Sicherheitskommission des Nationalrates.

    Rüstungsprogramm: Kehrtwende der SVP

    Im zweiten Anlauf dürfte das Rüstungsprogramm 2008 im Nationalrat eine Mehrheit finden. In der vorberatenden Sicherheitskommission stimmten die SVP-Vertreter dem Geschäft nun doch grossmehrheitlich zu.

    Die Kommission verlangte aber einen Zusatzbericht. Sei dieser zufriedenstellend, werde die SVP-Fraktion das Rüstungsprogramm in der Wintersession gutheissen, sagte SVP-Nationalrat und Kommissionsmitglied Toni Bortoluzzi.

    Damit sind SP und Grüne in der Minderheit. Zusammen mit der SVP hatten sie das 917 Millionen Franken schwere Paket in der Herbstsession abgelehnt.

    Hans Ineichen

  • Jens Alder.

    Jens Alder als TDC-Chef abgesetzt

    Der Schweizer Jens Alder ist als Konzernchef des dänischen Telekomunternehmens TDC abgesetzt worden. Der frühere Swisscom-Chef wurde mit sofortiger Wirkung durch den 41-jährigen Henrik Poulsen ersetzt.

    Der Rauswurf kam überraschend, auch für Alder selbst. Er akzeptiere ihn aber, sagte Alder gegenüber Schweizer Radio DRS.

    Alder war zwei Jahre beim ehemaligen Telekom-Monopolisten Dänemarks, zu dem auch die Schweizer Sunrise gehört.

    Philippe Erath

  • Nach George W. Bush kommt Barack Obama.

    Neue Epoche in US-Aussenpolitik erwartet

    Nach dem Machtwechsel im Weissen Haus wird erwartet, dass sich einiges in der US-Aussenpolitik ändern wird. Selbst nüchterne Beobachter sprechen von einem Neuanfang nach den acht verlorenen Bush-Jahren.

    An der Jahreskonferenz der Schweizer Friedensstiftung Swisspeace war der künftige US-Präsident Barack Obama ein Thema. Die Einsicht setze sich durch, dass keiner allein die Probleme der Welt lösen könne, so der Grundtenor der Experten für Krisen- und Friedenspolitik.

    Fredy Gsteiger

  • Obama plant Schliessung von Guantánamo

    Der künftige US-Präsident Barack Obama räumt nach US-Medienberichten einer möglichst raschen Schliessung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo in Kuba eine hohe Priorität ein.

    Demnach arbeiten Berater Obamas an Plänen, einen Teil der Gefangenen vor US-Bundesgerichten anzuklagen. Für Fälle, die besonders heikel für die nationale Sicherheit seien, werde die Schaffung eines speziellen Terrorismus-Gerichts wiederum auf US-Boden geprüft.

    Andere Gefangene, die von der bisherigen Regierung wegen Mangels an Beweisen bisher nicht angeklagt worden sind, sollen demnach freigelassen werden, wie es normalen Rechtsstandards entspreche.

    Peter Voegeli

  • Der US-Geheimdienst CIA kann Geld-Transaktionen auch innerhalb der Schweiz überwachen.

    Bundesrat verhindert Ermittlungen gegen CIA

    Der US-Geheimdienst CIA kann Geld-Transaktionen auch innerhalb der Schweiz überwachen. Die Bundesanwaltschaft wollte in dieser Sache ermitteln. Doch der Bundesrat hat ihr die Ermächtigung dazu entzogen.

    Nicht zum ersten Mal werden damit staatspolitische Interessen stärker gewichtet, als die rechtstaatlichen Interessen einer Strafverfolgung. Das geheime Agieren der CIA wurde dadurch geschützt.

    Auch bei der vom Bundesrat beschlossenen Aktenvernichtung im Fall Tinner wurde die Bundesanwaltschaft gebremst. Sie wollte die Aktenvernichtung verhindern. Die mutmasslichen Atomschmuggler sollen im Dienst der CIA gestanden haben.

    Pascal Krauthammer

  • Die Mars-Sonde «Phoenix» ist eingeschlafen.

    Phoenix-Sonde auf Mars schweigt

    Die Mars-Sonde «Phoenix» ist in der Kälte des Roten Planeten verstummt. Die Solarzellen funktionieren nicht mehr, die die Sonde mit Energie versorgten.

    Dies sei mit einer geringeren Sonneneinstrahlung durch den Herbstbeginn zu erklären. Zudem habe sich der Himmel über dem Mars durch einen Sandsturm verdunkelt, wie die US-Raumfahrtbehörde mitteilte.

    Damit ist das 475-Millionen-Dollar-Projekt der Nasa beendet. Seit Mai hat «Phoenix» vom Mars aus Tausende Fotografien auf die Erde gefunkt. Die Nasa-Wissenschafter sind äusserst zufrieden mit der Mission.

    Frank Aischmann

  • Schweizer Doping-Jäger sind top

    Die Dopingfahnder sind den Dopingsündern immer dichter auf den Fersen. Zu den führenden Labors weltweit gehört das LAD, das «Laboratoire d'analyse du dopage» in Lausanne.

    Zwar werden die Dopingtechniken immer raffinierter. Aber dasselbe gilt für die Methoden, sie zu entlarven. Nicht nur die Analysen, auch das Image der Doping-Jäger hat sich verbessert.

    Vor zehn Jahren musste man sich anhören, Sport-Karrieren zerstört zu haben, erinnert sich Martial Saugy, Direktor des LAD und damit Chef-Agent im Kampf gegen Doping.

    Barbara Colpi

  • «Oil of Emmental» stösst an Grenzen

    Die Kampagne «Oil of Emmental» strebt eine möglichst autarke Energie-Versorgung für das Emmental an. So soll Heizöl längerfristig durch den CO2-neutralen, einheimischen Rohstoff Holz ersetzt werden.

    Ähnliche Initiativen gibt es in anderen waldreichen Regionen, etwa im Toggenburg. Doch im Kanton Bern zeigt sich nun, dass der Rohstoff Holz für die Heizöl-Substitution bei weitem nicht ausreicht. Die erwähnte Kampagne gibt sich einen neuen Fokus, denn auch das «Öl des Emmentals» wird langsam knapp.

    Toni Koller

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Monika Oettli