Wie weiter im Verhältnis zur EU?

  • Montag, 9. Februar 2009, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 9. Februar 2009, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 9. Februar 2009, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Nach dem Ja zur Personenfreizügigkeit werden bereits neue Szenarien für das künftige Verhältnis zur EU diskutiert: EU-Beitritt, Rahmenabkommen oder eine neue Volksinitiative gegen zu grosse Annäherung?

Weitere Themen:

Iran feiert in diesen Tagen den 30. Jahrestag der Islamischen Revolution.

In der Wirtschaftskrise müssen sich immer mehr Museen von ihren Exponaten trennen - aus purer Finanznot.

Beiträge

  • Verhältnis zur EU: Beitritt, Rahmenvertrag oder Abgrenzung?

    Nach dem klaren Ja zur Personenfreizügigkeit wird nun über das zukünftige Verhältnis der Schweiz zur EU diskutiert.

    SP und Grüne denken über einen EU-Beitritt nach und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat ein Rahmenabkommen mit der EU ins Gespräch gebracht. Die SVP hingegen erwägt eine Initiative, mit der die Personenfreizügigkeit wieder eingeschränkt werden soll.

    Was ist von den Ideen zu halten? Wieso bringt die SVP noch am Abstimmungstag eine Gegeninitiative ins Gespräch? Was muss man unter einem Rahmenabkommen verstehen und wer würde davon profitieren?

    Lukas Schmutz

  • Erstaunte Iren beobachten Schweizer Abstimmung

    Die Schweiz ist «Europa-Meisterin»: Bereits zum fünften Mal hat das Volk Ja gesagt zu einer europapolitischen Grundsatzfrage. In anderen Ländern ist das anders: Dort, wo das Volk mitbestimmen kann, sagt es meist Nein zu Europa.

    Irland zum Beispiel: Sie haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt und die EU damit in eine tiefe Krise gestürzt. Journalisten aus Irland waren dieses Wochenende in der Schweiz - zum «Anschauungsunterricht»: Wie bringt man das Volk zum Ja?

    Elmar Plozza

  • Welchen Einfluss hat der Uno-Menschenrechtsrat?

    Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen unterzieht alle Staaten einem gleichen Examen: So wurde im letzten Frühjahr auch die Schweiz wegen fremdenfeindlicher Tendenzen kritisiert.

    Nun hat sich der Rat erneut Länder vorgenommen. China wurde untersucht, zuvor bereits Russland, Kuba und Saudiarabien. Was aber bringen die Untersuchungen des Menschenrechtsrates? Lassen sich die betroffenen Staaten davon überhaupt beeindrucken?

    Markus Mugglin

  • Blutiger Machtkampf in Madagaskar

    In Madagaskar liefern sich Regierung und Opposition einen erbitterten Machtkampf, der nun vollends eskaliert ist - mit der blutigen Niederschlagung einer Protestkundgebung.

    Fast 30 Demonstranten - sie sollen unbewaffnet gewesens ein - wurden dabei von der Präsidentengarde getötet. Damit stieg die Zahl der Toten allein in den vergangenen Wochen auf mehr als 100. Inzwischen ist die Verteidigungsministerin des Inselstaates zurückgetreten.

    Ruedi Küng

  • Iran-Kenner: «Revolution hat das Selbstwertgefühl gestärkt»

    Die Islamische Revolution hat nach Ansicht des Iran-Kenners Johannes Reissner nicht alle Ziele erreicht, aber das Selbstwertgefühl des Landes massiv gestärkt. «Man lässt sich nichts mehr vorschreiben - etwa im Atomstreit», meint Reissner.

    «Um die Freiheit im Land ist es allerdings sehr schlecht bestellt, und noch mehr seit dem Amtsantritt von Machmud Ahmadinedschad», so Reissner, der in Berlin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik arbeitet.

    Mehrtägige Feiern

    Iran feiert den Jahrestag der Revolution mit mehrtägigen Feiern. Am 1. Februar 1979 war Ayatollah Kohmeiny nach 15 Jahren Exil in Paris ins Land zurückgekehrt. Der Schah Reza Pahlavi hatte zu diesem Zeitpunkt bereits das Land verlassen.

    Hans Ineichen

  • Krisengeschüttelte Museen machen Kunst zu Geld

    Das «National Academy Museum» an der schicken New Yorker 5th Avenue hat im Dezember den Zorn der Kunstwelt auf sich gezogen: Aus purer Finanznot hatte das Haus Kunstwerke aus seiner Sammlung verkauft, um die laufenden Kosten bezahlen zu können.

    Die Empärung war gross - doch längst ist klar: Die New Yorker sind nicht die einzigen, die diesen verzweifelten Schritt tun mussten.

    Ralph Sina

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Roman Fillinger