Wer ist die OSZE?

Sobald eine Krise eine Region der nördlichen Halbkugel in die Schlagzeilen bringt, fällt auch der Name OSZE: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Sie soll Hilfe leisten; humanitär, aber nicht nur – wer steckt dahinter?

Bundespräsident Didier Burkhalter am 24. Juni  mit Wladimir Putin in Wien, Sitz des Sekretariats der OSZE.

Bildlegende: Vorsitzender vor OSCE-Flagge: Bundespräsident Didier Burkhalter am 24. Juni mit Wladimir Putin in Wien, Sitz des Sekretariats der OSZE (engl.: OSCE). Reuters

Einsätze im Südosten und Osten Europas, im Kaukasus und nun auch in der Ukraine: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Mission, Krisenregionen zu stabilisieren. Die wichtigste Aufgabe: den Frieden im OSZE-Raum schaffen und erhalten.

Dazu gehört auch, demokratische Wahlen zu fördern, die Menschenrechte zu verteidigen und Pressefreiheit zu ermöglichen. Die Einsätze werden mit den Gastländern koordiniert, denn oft sind sie es, die Unterstützung anfordern. Und meistens ist die an mehreren Baustellen nötig.

Wächterfunktion für alle Fälle

Beispiel Ukraine: Die dorthin entsandten Beobachter sollen Informationen zur Sicherheitslage liefern und berichten, wenn Verstösse gegen OSZE-Grundsätze begangen werden: Gewalt gegen Minderheiten oder andere Vergehen.

Das konkrete Vorgehen ist Sache des Ständigen Rates der OSZE, der in Wien abgehalten wird. Zeitnah, auf den Rapporten dieser Beobachter basierend, entscheidet er kontinuierlich über die Schritte in den Einsatzgebieten. Weitere Gremien sind Ministerrat und das Forum für Sicherheitskooperation.

Über den allgemeinen, politischen Kurs hingegen entscheiden die Staats- und Regierungschefs in unregelmässigen Treffen; das letzte fand vor vier Jahren statt.

Video «OSZE-Beobachter inspizieren Absturzstelle» abspielen

OSZE-Beobachter inspizieren Absturzstelle

4:44 min, aus Tagesschau vom 19.7.2014

Nachfolgerin der KSZE:

Darstellung der Mitglieder und Partnerstaaten der OSZE.

Dunkelgrün: die 57 Teilnehmerstaaten. Orange: 11 Partnerstaaten. „OSCE members and partners“ Sven / Creative Commons

Die Organisation ging 1975 aus der «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE) hervor, einer Plattform für Dialog und Verhandlungen zwischen Ost und West. Seit 1995 trägt sie offiziell den Namen OSZE. Beim Vorsitz wechseln sich die Mitgliederstaaten jährlich ab; derzeit hat Didier Burkhalter das Amt für die Schweiz inne.