Wo steckt Schweizer Kriegsmaterial?

Deutschland, Frankreich, Vereinigte Arabische Emirate: In über 60 Länder exportiert die Schweizer Rüstungsindustrie ihre Waffen, Munition, Flugzeuge und Panzer – und in manchen Fällen gerät sie in Konflikt mit dem Schweizer Gesetz.

Zwei Pilatus PC-21 Trainingsflugzeuge in der Luft

Bildlegende: Pilatus PC-21: Für 130 Millionen Franken kauften die Vereinigten Arabischen Emirate 2012 Schweizer Trainingsflugzeuge fürs Militär. Keystone

Die Schweiz exportierte gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Jahr 2012 Kriegsmaterial im Wert von etwa 700 Millionen Franken. Über 15 Rüstungsbetriebe rund um den Bodensee vertreiben Schweizer Waffen, Munition, Flugzeuge und Panzer in ganz Europa und exportieren es nach Asien, Afrika, Amerika und Australien. Darunter auch einen weltweiten Exportschlager: Der Radpanzer «Piranha» der Firma Mowag.

Der grösste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war 2012 Deutschland. Das Nachbarland importierte Kriegsmaterial im Wert von knapp einer viertel Milliarde Franken. Ebenfalls umfangreiche Geschäfte machte die Schweizer Rüstungsindustrie mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Dorthin wurden unter anderem PC-21-Trainingsflugzeuge im Wert von rund 130 Millionen Franken verkauft.

Heikel wird der Export von Kriegsmaterial, sobald ein Land in einen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Der Bundesrat hält in der Kriegsmaterialverordnung fest, dass Auslandsgeschäfte mit solchen Ländern nicht bewilligt sind. Doch ist Frankreich in Mali in einen bewaffneten Konflikt verwickelt, die USA in Afghanistan. Und beide kauften 2012 Kriegsmaterial im zweistelligen Millionenbetrag in der Schweiz ein. Ein Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung? Ja sagt Marco Sassòli, Professor für öffentliches internationales Recht gegenüber SRF-«Eco». Er unterstellt dem Bundesrat, den Begriff des bewaffneten Konflikts zu manipulieren.