Basler Sexualkundeunterricht verletzt keine Grundrechte

Der Basler Sexualkundeunterricht im Kindergarten ist zulässig. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte heisst das Vorgehen der Basler Behörden gut und weist die Klage einer Baslerin zurück. Die Mutter wollte ihre Tochter vom Sexualkundeunterricht befreien lassen.

 Die Schulen stünden in der Pflicht, die Kinder vor Missbrauch zu schützen
Bildlegende: Die Schulen stünden in der Pflicht, die Kinder vor Missbrauch zu schützen Keystone

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Für ambulante Eingriffe im Spital gelten seit Anfang Jahr tiefere Tarife. Eine Massnahme, um die Gesundheitskosten zu senken. Recherchen von Radio SRF zeigen aber: Die Spitäler versuchen, diese Regelung zu umgehen, um trotzdem gleich viel zu verdienen wie vorher. Das stösst den Krankenkassen und den Kantonen sauer auf.

Viele Schulgemeinden befürchten, dass sie Skischullager bald nicht mehr finanzieren können. Eltern müssen nämlich nur noch maximal 16 Franken pro Tag bezahlen. Das hat das Bundesgericht entschieden. Nun sollen die Kantone in die Bresche springen.

Moderation: Isabelle Maissen