Berlin – roter Teppich für den Schweizer Bundespäsidenten

Bundespräsident Schneider-Ammann hat in Berlin Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und Wissenschaftsministerin Wanka getroffen. Seine Botschaft: Bern kann eine eurokompatible Umsetzung der SVP-Initiative «gegen Masseinwanderung» nicht mit einem globalen Rahmenabkommen Schweiz-EU verbinden.

Die deutsche Bundeskanzlerin und der schweizerische Bundespräsident auf dem roten Teppich in Berlin.
Bildlegende: Militärische Ehrengarde und roter Teppich für den schweizerischen Bundespräsidenten in Berlin. Keystone

Weitere Themen:

Mit kleinen Entwicklungshilfe-Projekten will der Bundesrat versuchen, die Menschenrechtslage in Eritrea zu verbessern. Die Schweiz möchte abgewiesene Asylbewerber in ihre Heimat zurückschaffen können. Die Kritik auf diese Pläne lässt nicht auf sich warten.

Auch im Finanzbereich verändert die Digitalisierung die Welt. Immer mehr Unternehmen wickeln Geldgeschäfte ab, ohne dem bestehenden Bankengesetz unterstellt zu sein. Der Bundesrat möchte deshalb für die sogenannten Fintech-Unternehmen eine eigene Lizenz schaffen – was eine Welt-Premiere wäre.

Moderation: Isabelle Maissen