Fernmeldegesetz: Bundesrat will die Konsumenten stärken

Weil sich die Technologie im Telekom-Bereich schnell entwickelt, müssen auch die Gesetze angepasst werden. So regelt der Bundesrat mit dem neuen Gesetz, wer in Zukunft wie auf Netze zugreifen darf - und das betrifft eben zum Beispiel alle, die telefonieren.

Die Konsumenten sollen künftig mehr Wahlfreiheit haben, welche Dienste sie von welchem Anbieter beziehen wollen, - Fernsehen, Internet, Mobilfunk oder Festnetztelefon etwa.
Bildlegende: Die Konsumenten sollen künftig mehr Wahlfreiheit haben, welche Dienste sie von welchem Anbieter beziehen wollen, - Fernsehen, Internet, Mobilfunk oder Festnetztelefon etwa. Keystone

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Um die Lebensräume in der Schweiz und gefährdete Tierarten zu schützen, will sich der Bund stärker für die Biodiversität engagieren - etwa mit neuen Waldreservaten oder der Sanierung bestehender Schutzgebiete. Kosten: 80 Millionen pro Jahr.

Urs Pauli, der ehemalige Direktor von Entsorgung+Recycling Zürich (ERZ) wurde im Mai wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung freigestellt. Die Aufsichtskommission der Zürcher Stadtregierung hat sich mit der Affäre befasst und ihre Ergebnisse präsentiert. Es fragt sich, wieso sich Pauli so lange als Amtsdirektor hat halten können.

Moderation: Isabelle Maissen