Nationalrat debattiert über Parallelimporte

Der Nationalrat muss entscheiden, ob in der Schweiz der so genannte Parallelimport von Patent-geschützten Waren zugelassen werden soll.

Weitere Themen:

Der sinkende Rohölpreis hat noch keinen Einfluss auf den Treibstoff.

An der Uno-Ernährungskonferenz in Rom sind Hilfszusagen für den Kampf gegen die Lebensmittelkrise gesprochen worden.

Beiträge

  • Parallelimporte stellen ein grosses Problem für die Pharmaindustrie dar.

    Nationalrat gegen Parallelimporte

    Parallelimporte von patentgeschützten Gütern sollen verboten bleiben. Der Nationalrat ist mit 93:88 Stimmen bei 14 Enthaltungen dem Bundesrat gefolgt.

    Dieser lehnt Einfuhren am offiziellen Vertriebskanal vorbei strikt ab und will das im Patentgesetz festschreiben.

    Mit dem Entscheid zu Gunsten des Status quo im Patentrecht setzten sich SVP und FDP durch. Sie hatten im Verlauf der mehrstündigen Debatte vor allem davor gewarnt, mit einer Aufweichung der so genannten nationalen Erschöpfung im Patentrecht die Eigentumsrechte der Unternehmer zu schmälern und damit den Forschungsstandort Schweiz in Gefahr zu bringen.

    Philipp Burkhardt

Moderation: Nicoletta Cimmino, Redaktion: Tina Herren