Europas beschädigte Demokratien

  • Samstag, 8. April 2017, 9:08 Uhr
Sendetermine
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    • Samstag, 8. April 2017, 9:08 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
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Wie die Regierungen Ungarns und Polens ihre Gesellschaften umbauen: Ihr Ziel sei eine national-konservative Gegenrevolution, sagen Polens starker Mann Jaroslaw Kaczynski und Ungarns Premier Viktor Orban.

Eine Frau hält ein Plakat mit einem Photo des ungarischen Premierminister Viktor Orban anlässlich einer Demonstration im April 2017.
Bildlegende: Eine Frau hält ein Plakat mit einem Photo des ungarischen Premierminister Viktor Orban anlässlich einer Demonstration im April 2017. Keystone

Schäden an der Medienfreiheit oder Gewaltenteilung nehmen sie in Kauf. Und manches spricht dafür, dass ihre Beispiele auch anderswo Schule machen könnten.

Westeuropäische Beobachter machen es sich oft leicht, wenn sie nach Polen oder Ungarn schauen. Das seien junge Demokratien, die Menschen dort hätten noch Nachholbedarf. Nur darum könnten sich die Regierungen dort einstweilen halten, obwohl ihre illiberalen Programme und ihre Verachtung für den Rechtsstaat offensichtlich seien.

Doch in Ungarn geht das nun schon sieben Jahre gut, und ein Ende der starken Vormachtstellung der Regierungspartei Fidesz ist nicht abzusehen. Und auch die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit ist nach anderthalb Jahren gröbster Verletzungen demokratischer Standards nach wie vor sehr beliebt.

Und nicht nur das. Auch in traditionsreichen Demokratien wie den USA oder Frankreich kommen Leute an die Macht, die den Liberalismus verachten. Was, wenn Polen und Ungarn nicht die Schüler mit Nachholbedarf wären? Sondern die Labore der Zukunft?

Wir hören in der Sendung «International» dem ungarischen Premier zu, und wir sprechen mit seinem ideologischen Berater. Wir suchen nach Erklärungen für die jüngsten polnischen Entwicklungen in der komplizierten Geschichte des Landes um das Wendejahr 1989 herum. Und der Politologe Jan-Werner Müller erläutert, inwiefern Polens und Ungarns Demokratien beschädigt sindund wie sich der Schaden noch beheben liesse.

Autor/in: Urs Bruderer, Redaktion: Martin Durrer