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«Darf man das?»: Am Kiosk mit Tausendernote zahlen
Aus Kassensturz vom 12.03.2019.
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Darf man das? Darf die Kioskverkäuferin eine Tausendernote ablehnen?

Karla will am Kiosk ein Päckchen Kaugummi kaufen. Sie möchte mit einer Tausendernote bezahlen. Die Kioskfrau will aber nur kleine Noten annehmen. Karla widerspricht. Eine Tausendernote sei auch Geld. Wie ist es tatsächlich? Darf eine Kioskfrau darauf bestehen, dass man mit kleinen Scheinen bezahlt?

Ja, die Kioskfrau darf Karlas Tausendernote zurück weisen.

Zwar ist eine Tausendernote ein offizielles Zahlungsmittel und das Gesetz schreibt vor, dass «jede Person» Banknoten «unbeschränkt an Zahlung» nehmen muss (Art. 3 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel).

Aber: Einen Kaugummi für wenige Franken mit einer Tausendernote bezahlen zu wollen, ist unverhältnismässig. Juristen sprechen von Rechtsmissbrauch. Und das Zivilgesetzbuch sagt im Artikel 2: «Der offenbare Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz».

Das Dossier

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Rechtsexpertin Gabriela Baumgartner beantwortet Fragen aus dem Alltag. Hier geht's zu den gesammelten Werken.

Karla muss zur Bank und den Tausender wechseln lassen

Aus diesem Grunde kann Karla nicht darauf bestehen, mit der Tausendernote bezahlen zu dürfen. Will sie den Kaugummi am Kiosk kaufen, muss sie ihren Schein auf einer Bank oder Poststelle wechseln lassen.

Allerdings wäre die Kioskfrau gut beraten, wenn sie künftig an ihrem Verkaufsstand einen Hinweis darauf anbringt, dass sie keine so grossen Scheine annimmt.

Tut sie das, so gilt dieser Hinweis als Vertragsgrundlage und verschont sie vor weiteren Diskussionen mit Kunden. Solche Bestimmungen und Einschränkungen sind gültig. Einzige Voraussetzung. Der Kunde muss vor dem Kauf darauf hingewiesen werden.

Das Resultat der Abstimmung:

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«Darf man das?» Antwort von Gabriela Baumgartner, Rechtsexpertin «Kassensturz/Espresso»
Aus Kassensturz vom 12.03.2019.
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