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Fahrausweise: Massiv unterschiedliche Gebühren

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Fahrausweise: Massiv unterschiedliche Gebühren

Laufzeit 5 Minuten 46 Sekunden. , Oliver Fueter

Je nach Kanton kostet ein Fahrausweis mehr als das Doppelte. Glück hat, wer in den Kantonen Zürich und Aargau wohnt. Dort kostet der Fahrausweis je 35 Franken. Im Tessin kostet er dagegen 80 Franken, in den beiden Basel 75. Beim Lernfahrausweis schwankt die Gebühr inklusive Gesuchsbehandlung zwischen 50 Franken (AG, FR und TI) und 105 Franken (BL).

Besonders hoch ist die Gebühr für den internationalen Führerausweis im Kanton Solothurn. Er kostet dort 100 Franken, verglichen mit 15 Franken im Kanton Zürich. Auch die Solothurner Regierung findet diese Gebühr zu hoch. Sie will sie jedoch nur im Rahmen einer breiten Gebührenrevision senken. Ein erster Anlauf vor 10 Jahren ist an der Urne gescheitert.

Im Kanton Baselland rechtfertigt man die hohen Gebühren mit «wahnsinnig hohen Investitionen», welche 2003 für die Anlagen zur Herstellung des Führerausweises im Kreditkartenformats nötig waren. Zudem seien andere Gebühren, wie zum Beispiel der Fahrzeugausweis, im Kanton Baselland dafür günstiger als andernorts.

Preisüberwacher Stefan Meierhans hat den Kantonen, welche für Fahrausweise sehr hohe Gebühren verlangen, schon mehrmals auf die Finger geklopft. Denn eine Gebühr darf eigentlich nur kostendeckend sein und den Kantonen keinen Gewinn in die Kassen spülen. Meierhans hat auch Empfehlungen abgegeben, die Fahrausweise günstiger abzugeben. Dies ist die einzige Möglichkeit des Preisüberwachers, um gegen zu hohe Gebühren vorzugehen. Im Jahr 2010 hat er zudem die Gebühren der Strassenverkehrsämter verglichen und dabei grosse Unterschiede festgestellt.

Die damals abgegebenen Empfehlungen werden nun teilweise umgesetzt. Die Strassenverkehrsämter der Kantone Zug, Ob- und Nidwalden erklärten gegenüber «Espresso», dass sie auf den 1. Januar 2013 die Gebühren senken.

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