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Jagd auf Schwarzseher

Wer Radio hört oder fernsieht, muss dafür Gebühren bezahlen. Diese werden von der Billag in Rechnung gestellt, welche im Auftrag des Bundes die Gebührengelder einkassiert.

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In regelmässigen Abständen macht die Billag Jagd auf sogenannte «Schwarzseher». Espresso sagt, was in Sachen Gebührenpflicht gilt.

 

Rechtsfrage - Wann gilt Gewohnheitsrecht?

Der Nachbar stellt immer sein Auto auf einer Parzelle ab, die gemeinsam genutzt wird. Kann dadurch nach einigen Jahren ein Gewohnheitsrecht für den Nachbarn entstehen?

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