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Multimedia Abgaben auf Smartphones: Gericht muss entscheiden

Ist im Preis eines Smartphones schon eine Urheberrechts-Pauschale für kostenlos heruntergeladene Filme und Musik enthalten? Darüber haben sich Experten gestritten. "Kassensturz" hat nachgefragt: Zur Zeit nicht. Aber vielleicht schon bald.

Ein Junge hält sein Smartphone in der Hand und hört über Kopfhörer Musik.
Legende: Noch ist nicht entschieden, ob wir fürs Musikhören am Handy Gebühren zahlen müssen. Colourbox
Legende: Video Gespräch mit Christoph Trummer und Martin Steiger abspielen. Laufzeit 6:18 Minuten.
Aus Kassensturz vom 13.05.2014.

Zahlen Smartphone-Nutzer schon eine Urheberrechtsgebühr oder zahlen sie nicht? Im «Kassensturz»-Beitrag über kostenlosen Musik- und Film-Downloads stritten sich heftig Christoph Trummer als Vertreter der Musikschaffenden und Martin Steiger als Vertreter des freien Downloads. Ja, sagte Martin Steiger - Nein, sagte Christoph Trummer.

Richtig ist: Die sogenannte «Leerträgergebühr» wurde zwar beschlossen, ist aber noch nicht in Kraft. Sie wurde unter anderem von der Swico, dem Verband der Electronic-Hersteller und -Importeuren angefochten. Der Entscheid liegt nun beim Bundesverwaltungs-Gericht.

Je nach Gerät verschieden

Befindet das Gericht die Gebühr als legitim, muss sie rückwirkend bis ins Jahr 2011 berappt werden. Sie wird allerdings nicht direkt den Konsumenten verrechnet, sondern den Herstellern und Importeuren. Bei Neugeräten dürften die Gebühr wiederum dem Endverbraucher weitergegeben werden.

Die Abgabe gilt pro Gigabyte und ist je nach Gerätetyp (MP3-Player, Tablet-Computer, Smartphones) verschieden. So werden zum Beispiel beim bereits in Kraft befindlichen Tarif «4f» für Tablet-Computer pro Gigabyte 17,5 Rappen (für 16 GB) bis 11,5 Rappen (64 GB) berechnet. Für Smartphones ist eine noch tiefere Gebühr im Gespräch. Weil die Geräte zudem immer mehr Speicher haben, sinkt auch der Tarif pro Gigabyte von Jahr zu Jahr.

5 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Bauert, Bern
    Wer hat ein Smartphone und KEINEN PC? Niemand. Also haben alle, die ein Smartphone anschaffen, schon mal bezahlt für die Speicherkapazität für die Musik. Was auf dem Smarty ist, ist auch auf dem PC. Doppelt bezahlen? Nein danke - was soll daran rechtens sein?
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  • Kommentar von Jeanôt. Cohen, Thun
    Ich bewundere die Politiker immer für ihre überwältigende Phantasie beim ausdenken von Gründen zum die Bevölkerung das Geld aus die Taschen zu klopfen, da werde sogar gewissen ausländische Bände neidisch.
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  • Kommentar von Leander Eyer, Naters
    Die Leerdatenträger Abgabe hat Sinn gemacht als sie noch Datenträger betroffen hat, mit denen nur Musik kopiert werden kann (z.B. Audio Kasseten). Das Ausweiten auf allgemeine Geräte mit vielen Verwendungszwecken grenzt an Diebstahl, ein grosser Anteil der betroffenen Smartphones und Tablets werden nie für das Kopieren von Musik eingesetzt und müssen trotzdem Zahlen. Wenn die Musikindustrie für die Privatkopie entschädigt werden will soll sie das in ihre eigenen Preise einkalkulieren.
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    1. Antwort von Ruedi, Stäfa
      Im Zeitalter der Audio-Kassetten durfte man nur für den Eigengebrauch kopieren. Die Urheberrechtsgebühr wurde beim Kauf von Musik also Schallplatten erhoben. Das Kopieren hat mit dem digitalen Zeitalter massiv zugenommen und ist viel einfacher geworden ohne dass die Urheber entschädigt würden. Da ist es nur logisch, dass man Leerträgergebühren einführt die nun wirklich moderat sind. Oder finden Sie es in Ordnung, dass Komponisten nichts mehr verdienen weil niemand mehr Musik kauft?
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    2. Antwort von Leander Eyer, Naters
      Sobald mir die Leerdatenträger Abgabe ein Recht zum freien Kopieren von Musik einräumt darf sie bleiben. Sie erlaubt mir aber nur, Kopien von Musik anzulegen, die ich schon gekauft habe (z.B. von der CD auf mein Handy). Wenn die Musikindustrie dafür entschädigt werden will soll sie es in ihre Verkaufspreise einrechnen statt eine Zwangsabgabe von allen Handybesitzern zu verlangen weil diese ja Musik kopieren könnten.
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