Werbeanrufe: «Die einfache Lösung wird es nicht geben»

Die lästigen Werbeanrufe nehmen kein Ende. Abzocker finden immer wieder neue technische Möglichkeiten, die rechtlichen Grundlagen zu umgehen. «Espresso» wollte vom Direktor des Bundesamtes für Kommunikation wissen, was der Bund zu tun gedenkt.

Der Flop mit dem Sterneintrag gegen unerwünschte Werbeanrufe zeigt, dass der Bund immer wieder gefordert wird, neue Massnahmen gegen Trickser und Abzocker zu finden. Der ständige Fortschritt in der Informationstechnologie macht es für die Politik und Justiz aber schwer, den Betrügereien einen Riegel zu schieben. Die Bemühungen des Bundes gleichen einem Katz-und-Maus-Spiel. Doch für den Direktor des Bundesamts für Kommunikation, Philipp Metzger, ist klar: «Es ist nicht nur der Bund gefordert, sondern auch die Eigenverantwortung der Konsumenten.»

Herr Metzger, wie zuversichtlich sind Sie, dass mit der Revision des Fernmeldegesetzes auch wirklich schärfere Spiesse geschmiedet werden, im Kampf gegen Auswüchse wie die unerwünschten Werbeanrufe am Telefon?

Philipp Metzger: Nicht vergessen: Am Anfang stehen Innovationen, von denen wir abhängig sind. Diese werden leider schnell von Leuten und Organisationen mit kriminellen Absichten ausgenützt. Der Unmut der Konsumenten ist verständlich. Doch es kann nicht nur Aufgabe des Staats sein, als Schutzpatron alles zu kontrollieren und zu regulieren. Auch die Eigenverantwortung der Konsumenten spielt da eine wichtige Rolle. Wir werden immer wieder erleben müssen, dass nicht gegen jeden Auswuchs sofort eine Lösung gefunden werden kann.

Viele Konsumenten sind aber überfordert und können die von Ihnen geforderte Eigenverantwortung gar nicht wahrnehmen. Sie müssen doch vom Bund vor perfiden Methoden der Trickser und Gauner geschützt werden?

Philipp Metzger: Noch wichtiger als Schützen ist Fördern. Wir als Behörde müssen den Menschen tatsächlich noch aktiver als bisher kommunizieren, welche Möglichkeiten im Kampf gegen Betrügereien existieren. Die Kunst ist, individuelle Lösungen anzubieten. Schliesslich dürfen wir nicht vergessen, dass es gewisse Leute schätzen, wenn sie am Telefon auf günstigere Krankenkassenprämien aufmerksam gemacht werden. Andere nicht. Wichtig auch: Wir dürfen mit unseren Massnahmen nicht völlig abseits von unseren Nachbarländern in der EU stehen. Eine Insellösung streben wir nicht an…

…Eine Insel sind wir doch heute schon, weil man im Ausland längst griffigere Gesetze eingeführt hat, zum Beispiel gegen unerwünschte Telefon-Werbeanrufe!

Philipp Metzger: Ich glaube nicht, dass unsere Nachbarländer viel weiter sind. Die technischen Möglichkeiten der Callcenter aus dem Ausland führen auch dort dazu, dass man ihnen nur schwer habhaft werden kann. Wir wollen aber auch nicht alles zu Tode regulieren, sprich verbieten. Leider wird es deshalb eine geniale, einfache Lösung nicht so schnell geben.