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Demonstranten protestieren in Genf gegen TISA (11. Oktober 2014). de Geneve.
Keystone
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Bleibt den Staaten mit TISA noch Spielraum?

TISA, das «Trade in Services Agreement», will Diskriminierungen im grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen abbauen. In- und ausländische Anbieter sollen gleiche Bedingungen für den Marktzugang haben. Grüne, Linke und Gewerkschaften üben Kritik. Die Wirtschaft lobt diesen Oeffnungsschritt.

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Seit 2012 verhandeln in Genf am Rande der WTO rund 50 Staaten, darunter die USA, die EU, die Schweiz und Liechtenstein, über das Dienstleistungsabkommen TISA.

Der internationale Handel mit Dienstleistungen soll einfacher werden, Schranken sollen beseitigt und Bedingungen für in- und ausländische Anbieter vereinheitlicht werden. Grüne, Linke und Gewerkschafter sehen den Service public gefährdet und warnen vor Liberalisierung und Deregulierung.

Christian Etter vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), der für die Schweiz die Verhandlungen führt, hält diese Einwände für unbegründet. Denn die Schweiz nimmt in ihrem Angebot zahlreiche Bereiche von der Liberalisierung des Marktzugangs aus. Was ist TISA? Wem nützt es? Was könnte das Abkommen schaden?

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