Debatte: Die Grenzen des liberalen Staates

  • Dienstag, 27. Juni 2017, 9:02 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 27. Juni 2017, 9:02 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 27. Juni 2017, 18:03 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

«Verbotskultur», «Regulierungswahn»? Die Politik weiss sich nur mit Gesetzen zu helfen. Wann schiesst sie übers Ziel hinaus?

Ein Verbotsschild mit einem Stöckelschuh darauf, dahinter eine Bergkulisse.
Bildlegende: Regulierung vs. Eigenverantwortung – Ein Verbotsschild auf der Bergstation Schildthorn, das Stöckelschuhe verbietet. Keystone

Wenn ein Problem auftaucht, heckt die Politik oft ein neues Verbot oder Gesetz aus. Braucht die Schweiz ein Verbot extrem islamistischer Organisationen? Ist es aus rechtsstaatlicher Sicht zu verantworten, zur Terrorismus-Bekämpfung die Gesetzeslage anzupassen, selbst wenn dabei die Menschenrechte verletzt werden, wie das die britische Premierministerin vorschlägt?

Warum wird von Paintball-Spielen in Thurgauer Wäldern über Glühbirnen bis zum Gebrauch von Lautsprecheranlagen im öffentlichen Raum (Basel-Stadt) überall verboten, verboten, verboten und reguliert?

Unter der Leitung von Raphael Zehnder diskutieren JUSO-Präsidentin Tamara Funiciello, FDP-Nationalrat Matthias Jauslin und der Staats- und Verwaltungsrechtler Markus Schefer (Universität Basel).

Autor/in: Raphael Zehnder, Moderation: Raphael Zehnder, Redaktion: Maya Brändli