Mit dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative haben sich die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gegen ein festes Prinzip des europäischen Rechts gestellt: gegen die Personenfreizügigkeit.
Nicht zum ersten Mal verstösst damit ein Entscheid des Souveräns gegen Völkerrecht die Frage stellte sich auch bei der Anti-Minarett-Initiative, sie stellt sich bei der Ausschaffungsinitiative.
Stimmt aber die Aussage, dass Völkerrecht stets über nationalem Recht steht, und dass der Volkswille am Völkerrecht seine Grenzen findet? Dieser Frage geht die Völkerrechtlerin Astrid Epiney nach, im Beitrag von Christoph Keller.
