Demokratie wohin (3/3): Das Völkerrecht und der Volkswille

  • Mittwoch, 5. März 2014, 9:06 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 5. März 2014, 9:06 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 5. März 2014, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

Demokratie darf alles, sie kann alles so heisst es allenthalben. Doch es gibt auch Schranken. Eine davon ist das Völkerrecht.

An der Appenzeller Landsgemeinde stimmt das Volk per Handaufheben.
Bildlegende: Demokratie kann und darf alles – doch sie hat auch Grenzen. Keystone

Mit dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative haben sich die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gegen ein festes Prinzip des europäischen Rechts gestellt: gegen die Personenfreizügigkeit.

Nicht zum ersten Mal verstösst damit ein Entscheid des Souveräns gegen Völkerrecht die Frage stellte sich auch bei der Anti-Minarett-Initiative, sie stellt sich bei der Ausschaffungsinitiative.

Stimmt aber die Aussage, dass Völkerrecht stets über nationalem Recht steht, und dass der Volkswille am Völkerrecht seine Grenzen findet? Dieser Frage geht die Völkerrechtlerin Astrid Epiney nach, im Beitrag von Christoph Keller.

Autor/in: Christoph Keller