Eidgenössische Räte – immer weniger Milizparlament

  • Freitag, 15. Januar 2016, 9:02 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 15. Januar 2016, 9:02 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Freitag, 15. Januar 2016, 18:03 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

Von A wie Altersvorsorge über E wie Europapolitik bis Z wie Zeugenschutz: Die Arbeit des Eidgenössischen Parlaments ist vielfältig, anspruchsvoll und zeitaufwändig. Immer öfter geben Politikerinnen und Politiker ihre berufliche Hauptbeschäftigung zugunsten der Politik auf.

Für die neuen Köpfe im Parlament gilt das Gleiche wie für die alten: Sie müssen sich durch Aktenberge kämpfen und komplexe Sachgeschäfte bewältigen. Viele kommen dabei an ihre Grenzen. Das Amt kompetent zu erfüllen und daneben noch eine berufliche Karriere zu verfolgen, ist heute kaum mehr zu machen.

Unter der Bundeshauskuppel ist denn auch ein tiefgreifender Wandel im Gang: Immer mehr Nationalrätinnen und Ständeräte stecken beruflich zurück und engagieren sich hauptsächlich in der Politik. Das Milizparlament ist in Auflösung begriffen. «Kontext» lotet diesen Wandel mit Porträts und Analysen aus.

Beiträge

  • Vollzeitpolitiker – und dann? Das muss sich Andy Tschümperlin fragen.

    Parlamentsarbeit als Vollzeitjob

    Er tat, was viele seiner Ratskolleginnen und -kollegen resolut ablehnen: Er bezeichnete sich als Berufspolitiker. Der Schwyzer Sozialdemokrat Andy Tschümperlin gab seinen Beruf als Lehrer und Schulleiter auf, um sich ganz seinem Amt als Nationalrat widmen zu können.

    Er ist der Auffassung, dass das Mandat einen Zeitaufwand von mindestens 100 Prozent erfordert.

    Im letzten Herbst 2015 bekam er die Konsequenz seines Entscheids zu spüren: Mit seiner Abwahl wurde ihm quasi fristlos gekündigt. Der frühere Vollzeitpolitiker muss sich jetzt beruflich neu orientieren.

    Rahel Walser

  • Der Mythos des Milizparlaments existiert nicht, sagt Politologin Sarah Bütikofer.

    «Reines Milizparlament ist ein Mythos»

    Immer öfter stecken Nationalrätinnen und Ständeräte beruflich zurück und engagieren sich hauptsächlich in der Politik. Das schwächt ihre Verankerung im Berufs- und Wirtschaftsleben, die oft als Vorteil des Milizparlaments gepriesen wird.

    Die Politologin Sarah Bütikofer erläutert die Entwicklung weg von der Milizpolitik hin zu einem Halb-Berufsparlament.

    Sabine Bitter

  • Milizparlament bedeutet Bodenständigkeit: So die Devise von Schneider-Schneiter.

    «Die Politik ist ein Mandat und kein Beruf»

    Das Milizparlament habe viele Vorzüge, findet die Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. So sei für die Unabhängigkeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier gesorgt, und die berufliche Abstützung der Räte garantiere die Bodenständigkeit des Politbetriebs.

    Doch beim genaueren Hinsehen zeigt sich: Auch wenn sich die Nationalrätin nicht als Berufspolitikerin bezeichnet, investiert auch sie den grössten Teil ihrer Arbeit in die Politik.

    Rahel Walser

  • Wer Politiker sein will, braucht zum Beispiel auf dem Hof Entlastung (im Bild: Toni Brunner).

    Geld für den Stallknecht und die Putzfrau

    Dass die Parlamentarier entlastet werden müssten, wenn man am Milizsystem festhalten will, wurde bereits Ende der 1960er-Jahre erkannt. Doch dieses Thema wurde in der öffentlichen Diskussion lange gemieden.

    Erst in den 1990er-Jahren kam es zu einer Parlamentsreform. Vor allem Politikerinnen forderten damals finanzielle Mittel, um die Räte zu entlasten. Doch ihre Forderungen wurden nur zum Teil erfüllt. Neue Ideen, die die Vereinbarkeit von Beruf, Politik und Familie fördern würden, wären nach wie vor gefragt.

    Sabine Bitter

Autor/in: Sabine Bitter, Rahel Walser, Moderation: Bernard Senn, Redaktion: Raphael Zehnder