Einzelherrschaft – demokratisch verkleidet

Russlands Präsident Putin, Ministerpräsident Orban in Ungarn und Ministerpräsident Erdogan in der Türkei haben vieles gemeinsam: Sie wurden zwar demokratisch gewählt, haben aber für einen einzelnen Regierungschef ungewöhnlich viele Machtbefugnisse.

Putin im Profil.
Bildlegende: Wird Erdogan am 10. August gewählt, wird wohl die «gelenkte Demokratie» eingeführt, wie man sie von Putin kennt. Imago Stock

In der Türkei will sich Recep Tayyip Erdogan am 10. August zum Präsidenten wählen lassen. Im Erfolgsfall wird er dann wohl eine Staatsform einführen, die Russlands Präsident Putin seit Jahren praktiziert: die gelenkte Demokratie. Das ist eine Bezeichnung für eine Regierungsform zwischen Demokratie und Autoritarismus. In gelenkten Demokratien gibt es sowohl gewählte Parlamente als auch eingeschränkte Menschen- und Freiheitsrechte. Über das Phänomen des antirepublikanischen Politiker-Typus unterhält sich Hansjörg Schultz mit dem Politologen und Demokratieforscher Werner Weidenfeld.

Autor/in: Hansjörg Schultz