Volksinitiativen und ihre Wirkungen

  • Freitag, 23. November 2007, 9:05 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 23. November 2007, 9:05 Uhr, DRS 2
  • Wiederholung:
    • Freitag, 23. November 2007, 18:30 Uhr, DRS 2
    • Samstag, 24. November 2007, 2:33 Uhr, DRS 4 News

In den Volksabstimmungen werden nur etwa ein Zehntel der Initiativen gutgeheissen.

Trotzdem zeigt sich, dass auch abgelehnte Initiativen nicht wirkungslos verhallen: Sie fördern die Sachdebatten und beeinflussen oft auch indirekt die politischen Haltungen von Parteien, Regierungen und Behörden.

Der Zürcher Rechtswissenschafter Heribert Rausch hat sich ein Leben lang mit Volksinitiativen befasst und sieht im Initiativrecht eines unserer wichtigsten politischen Reforminstrumente.

Autor/in: Peter Gysling