Spitex-Subventionen: Überlebenswichtig oder überflüssig?

Die öffentliche Spitex stellt in der Stadt Zürich pro Stunde Haushaltshilfe von über 90 Franken in Rechnung. Rund zwei Drittel bezahlt die öffentliche Hand. Private Spitex-Anbieter gehen dagegen leer aus.

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Kritik an Subventionen für Spitex

4:32 min, aus 10vor10 vom 4.9.2013

Wer in der Stadt Zürich die öffentliche Spitex für Hauswirtschaftsleistungen engagiert, bezahlt zwischen 31 und 44 Franken. Die genaue Betragshöhe hängt vom Einkommen und Vermögen ab. Hinzu kommt ein Zuschuss von Gemeinden und Kantone für jede geleistete Stunde. In der Stadt Zürich etwa kommen so für eine Stunde Hauswirtschaftshilfe über 90 Franken zusammen. Ist ein derart hoher Betrag gerechtfertigt?

Private Spitex empört

«Nein», stellt Marcel Durst klar. Er ist Geschäftsführer von Spitex Privée Suisse, dem Zusammenschluss der Privaten Spitex-Organisationen. Im Gegensatz zu den öffentlichen würden sie bei der Hauswirtschaftshilfe nicht von der öffentlichen Hand unterstützt. Das sei ungerecht, weil der Staat derart in den Wettbewerb eingreife, sagt Durst weiter. «Es ist auch ein Betrug am Steuerzahler.»

Im Schnitt bietet die private Spitex eine Stunde Hauswirtschaft für 46 Franken an. Dieser Betrag sei in etwa kostendeckend.

Der Gesundheitsökonomen Heinz Locher kann den Unmut der privaten Anbieter nachvollziehen. Er betont: «Die Subventionen machen jedes Jahr Hunderttausende von Franken aus und belasten das Budget der Gemeinden und Städte – ohne, dass eine bessere Leistung erbracht wird.»

Leistungsauftrag zu erfüllen

Die öffentliche Spitex wehrt sich vehement gegen die Kritik. Rahel Gmür, Vorstandsmitglied von Spitex Schweiz, sagt, im Gegensatz zu privaten Dienstleistern hätten sie einen öffentlichen Versorgungsauftrag zu erfüllen. Konkret: Sie seien verpflichtet, sämtliche Klienten aufzunehmen, denen der Arzt eine Haushaltshilfe verordnet.

Oft gingen die Angestellten nur für kurze Einsätze zu einem Klienten oder müssten beispielsweise lange Wegkosten in Kauf nehmen. Ohne Unterstützung von Kantone und Gemeinden wären ihre Leistungen defizitär und müssten Kunden ablehnen.

Ausserdem seien bei der öffentlichen Spitex anders als bei privaten Anbietern sämtliche Mitarbeiterinnen fest angestellt und erhielten angemessene Sozialleistungen.

Seelsorge gehört dazu

Die öffentliche Spitex führt an, dass ihre Haushaltshilfe weit mehr sei als Putzen und Aufräumen. Sie hätten stets auch einen seelsorgerischen und sozialbetreuerischen Auftrag. Marcel Durst von Spitex Privée Suisse erwidert allerdings, das sei bei den privaten Anbietern genauso der Fall.

Dass die staatlichen Zuschüsse an die Spitex-Hauswirtschaft umstritten sind, zeigen aktuelle Diskussionen. Zum Beispiel im Kanton Bern. Dort will man die Subventionen im Rahmen eines Sparpakets drosseln.

Auch die Stadt Zürich überprüft die staatlichen Zuschüsse. Claudia Nielsen (SP), Vorsteherin des Gesundheitsdepartements, sagt gegenüber «10vor10», die Stadt habe eine externe Studie zu diesem Thema in Auftrag gegeben.