100 Solothurner Fumoirs müssen kleiner werden

Der Kanton Solothurn passt die kantonale Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen den Bestimmungen des Bundes an, die am 1.Mai in Kraft treten. Betroffen sind rund 100 Fumoirs, die verkleinert werden müssen.

Ausserdem

  • Solothurn gehört zur Hauptstadtregion
  • 22 Millionen für Hochwasserschutz
  • 200 Millionen ausstehende Steuereinnahmen

Beiträge

  • Rund hundert solothurner Fumoirs sind zu gross

    Die Anpassung der kantonalen Verordnung an diejenige des Bundes hat Konsequenzen für ein Drittel der rund 300 Fumoirs im Kanton. Da der Bund nur einen Anteil von einem Drittel an die gesamte Fläche des Ausschankraums erlaubt, müssen sie verkleinert werden.

    Hansruedi Schär

  • Solothurner Kritik am Kinderschutzprogramm des Bundes

    Die Regierung vermisst eine inhaltliche Strategie und klar formulierte Ziele. Deshalb mache es keinen Sinn, eine Geschäftsstelle zu eröffnen. Die Solothurner Regierung sieht aber auch im nationalen Programm eine Konkurrenz zu den eigenen Projekten.

    Zum Beispiel zum "Netzwerk Familie" oder zu den Verhaltenscodes für Kindertagesstätten.

  • 22 Millionen Franken für den Hochwasserschutz

    Im Kanton Solothurn wird über diesen Baukredit am 7. März abgestimmt. Die Emme in Biberist soll mehr Raum erhalten. Weiter sind nahe bei den Häusern höhere Dämme geplant.

    Eric Send

  • 200 Millionen Franken ausstehende Steuereinnahmen

    Dieser Steuerbetrag aus dem letzten Jahr ist im Kanton Solothurn noch nicht überwiesen. Was schlimm tönt, ist für den Kanton sogar positiv. Er macht schlussendlich sogar noch vorwärts.

    Alex Moser

  • Solothurn gehört zur Hauptstadt-Region

    Die Solothurner Regierung hat entschieden, dass sich der Kanton am Aufbau der 'Hauptstadtregion Schweiz' beteiligt. Neben Bern als Zentrum sollen auch Neuenburg, Freiburg und das Wallis dieser Zusammenarbeits-Plattform beitreten.

    Die Hauptstadtregion Schweiz will gleichgewichtiges Gegenstück zu den vom Bund anerkannten 'Metropolitanregionen' Zürich, Basel und Genf werden. Was die Solothurner Regierung aber ausdrücklich nicht will, ist eine Neuauflage des gescheiterten 'Espace Mittelland'.

    Toni Koller

Moderation: Radka Laubacher