Privates Parkhaus beim Spital Olten wird noch nicht gebaut

Der Kantonsrat Solothurn will noch einmal darüber zu diskutieren, ob das private Parkhaus beim Oltner Kantonsspital gebaut werden darf. Die SP monierte, dies sei verfassungswidrig.

Weiter in der Sendung:

  • Grossbrand zerstört Werkhalle von Auto-Abbruch Wohlenschwil.
  • Krach zwischen Boris Banga und SVP; Verwaltungspersonal steht dazwischen

Beiträge

  • Grenchner Stadtpersonal zwischen den politischen Fronten

    Im Hickhack zwischen dem Grenchner Stadtpräsidenten Boris Banga und seinen politischen Gegnern meldet sich nun der Verband der Stadtangestellten zu Wort. Man werde in Streitigkeiten verwickelt, für die man nichts könne. Der Verband bietet an, zwischen den Parteien zu vermitteln.

    Christian Salzmann

  • Kantonsrat Solothurn will kleinere Sek-B-Klassen

    Das Solothurner Parlament will beim künftigen Sekundarschultypus B (bisherige Oberschule) die durchschnittliche Klassengrösse auf 14 Schüler statt wie geplant auf 16 festsetzen. Eine Klasse soll aus mindestens 10 statt 14 Schülern bestehen.

    Diesen Grundsatzentscheid fällte der Kantonsrat am Mittwoch mit 47 gegen 42 Stimmen. Der Regierungsrat muss nun eine entsprechende Vorlage ausarbeiten.

  • Solothurner Kantonsparlament will Debatte über Oltner Parkhaus

    Just einen Tag bevor die Verträge für den Bau eines Parkhauses beim Kantonsspital Olten unterzeichnet werden sollten, tritt der Solothurner Kantonsrat auf die Notbremse. Ausser der CVP stellen nämlich alle Parteien die Rechtsmässigkeit des Baus in Frage.

    Die Solothurner Regierung möchte das Parkhaus durch einen privaten Investor bauen und betreiben lassen. Der Gewinn würde also in private Hände fliessen. Die Kantonsräte sprechen bei diesem Public-Private-Partnership-Projekt nun aber von einem Verstoss gegen die Kantonsverfassung.

    Eric Send

Moderation: Christian Salzmann, Redaktion: Alex Moser